Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 839 vom 04.09.2007:
Style is War
Mogadishu Welcome
WETTGIRLS
Das iTeam – Die Jungs mit der Maus
Eat Smart
Quelle: Titelschutzanzeiger
BGH: Warendurchfuhr
Markenbusiness berichtet über das Urteil des Bundesgerichtshofes (Az: I ZR 66/04) zur Warendurchfuhr.
Die ununterbrochene Durchfuhr von Waren, die mit einer im Inland geschützten Marke versehen sind, ist nach Meinung der Richter keine Benutzungshandlung. Diese wird aber für jede Markenverletzung vorausgesetzt. Die Folge: Eine Markenverletzung scheidet aus. Ist also eine Marke in einem Land geschützt, in einem anderen aber nicht, kann der LKW dirket hinter der Grenze geöffnet werden.
Quelle: Markenbusiness
1. FC Köln übernommen
Die 1. FC Köln GmbH & Co. KGaA hat die Wort-/Bildmarke 1. FC KÖLN (Registernummer: 979 992) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 02.06.1977 Schutz in den Nizzaklassen 08, 09, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 26, 28, 33 und 34.
Bisherige Markeninhaberin war die “Zum Geißbock” Gaststätten GmbH aus Köln.
Quelle: DPMA
Löschungen (35/2007)
Die nachfolgenden marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
397 13 501
Nizzaklassen: 06, 16, 28, 32, 33
Verfall (§ 49 MarkenG)
305 26 965
Cafe Flamme
Nizzaklassen: 30, 41, 43
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Linktipp: SERVICEMARKS
Unter dem Titel SERVICEMARKS – New developments in Trademark Law bloggt RA Marc Pütz-Poulalion.
Ich wünsche gutes Gelingen!
FlickR übernommen
Die Yahoo! Inc. aus Sunnyvale hat die Wortmarke FlickR (Registernummer: 305 15 127) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 14.03.2005 Schutz in den Nizzaklassen 35, 38 und 42.
Bisheriger Markeninhaber war ein Herr Flick aus Hamburg.
Die Übernahme des Markenrechtes wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 35. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA