BPatG: Waterproof

Immer wieder versuchen findige Markenanmelder Begriffe der Alltagssprache in Marken zu verwandeln. Manchmal sogar durch alle Instanzen. Und immer wieder scheitern sie damit.

Für den Begriff waterproof ist es jetzt in erster Instanz sogar amtlich: er wird allgemein mit wasserdicht übersetzt und ist damit rein beschreibend. Das hat das Bundespatentgericht per Beschluss zum Az: 28 W (pat) 25/07 entschieden.

Quelle: Markenbusiness

Marke Wikipedia übertragen

Die Wortmarke WIKIPEDIA (Registernummer: 305 65 817) ist mit Wirkung vom 28.06.2007 von der CASH MONEY BROTHERS LTD. mit Sitz in Wakefield, GB übernommen worden.

Die Marke genießt mit Priorität vom 05.11.2005 Schutz in den Nizzaklassen 35, 38 und 42 und ist mit einem Widerspruchsverfahren behaftet.

Ebenfalls übernommen wurden die nachfolgenden Marken

305 68 642
WIKIMANIA
Nizzaklassen: 35, 38, 42

305 74 083
WIKINEWS
Nizzaklassen: 25, 38, 41

305 74 849
WIKIMANIA
Nizzaklassen: 09, 25, 41

Die Übertragung der Markenrechte wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 34. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA

USA: American Airlines vs. Google

Mal wieder hat Google einen Rechtsstreit wegen AdWords am Hals. Die größte amerikanische Fluglinie American Airlines hat in Texas Klage gegen die Suchmaschine eingereicht. Die Luftfahrtgesellschaft sieht ihre Markenrechte durch den Verkauf von Schlüsselwörtern für Textwerbung verletzt. Das Unternehmen fordert Schadensersatz in unbekannter Höhe.

Quelle: Markenbusiness