Telekom Abmahnung für Nutzung von Magenta

Wegen der Verwendung der Farbe Magenta in der Werbung für ein Softwareprodukt ist die Dolphin Telecom GmbH von der Telekom abgemahnt worden.

Umso mehr habe Dolphin der Gegenstand der Abmahnung erstaunt, da diese sich nicht auf die Aussage, sondern auf die Verwendung der Farbe Magenta beziehe. Magenta, so der Fachname der gängigen Druckfarbe, sei nach Angabe des abmahnenden Anwaltsbüros die exklusive Farbe der Telekom. Dolphin habe mit der Nutzung gegen das Markenrecht verstoßen, außerdem werde mit der Farbe die ‘Wertschätzung und der gute Ruf’ der bekannten Marke unlauter benutzt.

Quelle: teltarif.de

Aldi übernimmt Schokomarken

Die Aldi Einkauf GmbH & Co. oHG aus Essen hat die nachfolgenden Marken der Ludwig Schokolade GmbH & Co. KG übernommen.

398 66 520
Coconut Bits
Nizzaklasse: 30

399 10 371
Peanut Bits
Nizzaklasse: 30

399 13 305
Crispy Bits
Nizzaklasse: 30

399 30 564
Choco Bits
Nizzaklasse: 30

Die Übertragung der Markenrechte wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 35. Kalenderwoche veröffentlicht.

BGH: Warendurchfuhr

Markenbusiness berichtet über das Urteil des Bundesgerichtshofes (Az: I ZR 66/04) zur Warendurchfuhr.

Die ununterbrochene Durchfuhr von Waren, die mit einer im Inland geschützten Marke versehen sind, ist nach Meinung der Richter keine Benutzungshandlung. Diese wird aber für jede Markenverletzung vorausgesetzt. Die Folge: Eine Markenverletzung scheidet aus. Ist also eine Marke in einem Land geschützt, in einem anderen aber nicht, kann der LKW dirket hinter der Grenze geöffnet werden.

Quelle: Markenbusiness