MarkenBlog

Deutschsprachige Nachrichten aus dem Gewerblichen Rechtsschutz mit Schwerpunkt Japan bietet TMSJ.

Am 27. Juni 2007 bescherte das japanische Obergericht für Gewerblichen Rechtsschutz zum ersten Mal dem Anmelder einer dreidimensionalen Marke einen Sieg über das Japanische Patentamt.

Quelle: TMSJ

stimme.de berichtet über den markenrechtlichen Streit um die Bezeichnung Möbeldoktor.

Der Advokat knallte Peter Botsch eine schriftliche Abmahnung auf den Werktisch. Der Grund: Bis November 2006 hatte sich Peter Botsch „Möbeldoktor“ genannt und war im Internet mit der Seite „moebeldoktor-botsch.de“ vertreten.

Quelle: stimme.de

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Nizzaklassen: 20, 37, 40, 42

Quelle: DPMA

Servicemarks berichtet über die verschiedenen EM 2008 Marken im Markenregister des DPMA.

Die Weinbauern der Waadtländer Gemeinde Champagne haben ihren Weißwein jahrelang unter selbigem Namen vermarktet. Im Jahr 2004 schlossen die Schweiz und die EU jedoch ein bilaterales Abkommen, nachdem nur noch bestimmte Schaumweine aus der französischen Region Champagne die Bezeichnung „Champagner“ tragen dürfen.
[…] Um die Bezeichnung „Champagne“ für ihr Etikett zurück zu gewinnen, zogen Weinbauern und Behörden mit einer Nichtigkeits- und Schadensersatzklage vor den Europäischen Gerichtshof (EuGh) nach Luxemburg.

Quelle: Markenbusiness