markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
399 08 652
Marko – First Hall of Fortune
Nizzaklassen: 35, 38, 41, 42
399 08 653
Marko – First Hall of Future
Nizzaklassen: 35, 38, 41, 42
300 24 801
MAXX by self
Nizzaklasse: 20
300 41 977
S A N I A
Nizzaklasse: 11
301 15 281
Sinuspecton
Nizzaklasse: 05
303 58 652
PowerLyzer
Nizzaklassen: 09, 37, 42
Quelle: DPMA
Susan Scafidi (Counterfeit Chic) und Tyra Banks auf der Spur der Fälschungen.
“How to Spot a Fake”
Ein Portfolio von insgesamt 79 Marken hat die Birkel Teigwaren GmbH aus Waiblingen von der 3 GLOCKEN GmbH übernommen.
Bei den prioritätsältesten Marken des Markenportfolios handelt es sich um:
35 825
Nizzaklassen: 05, 29, 30
Anmeldetag: 18.11.1898
57 133
Nizzaklassen: 29, 30
Anmeldetag: 09.08.1902
95 014
Nizzaklasse: 30
Anmeldetag: 24.12.1906
Die Übertragung der Markenrechte wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 36. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Die Situation ist für aussen Stehende schwer verständlich: Ein Unternehmer darf seine Produkte nicht unter seinem eigenen Namen verkaufen. Genau dies ist Francesco Rossi widerfahren. Der Schuhhersteller Sergio Rossi, eine Gucci-Tochter, hat gegen den Zürcher erfolgreich geklagt, wie die Nachrichtensendung «10 vor 10» berichtete.
Quelle: Tagesanzeiger
Gegen die nachfolgende Farbmarke der Yello Strom GmbH ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 36. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht worden.
302 59 878
Nizzaklassen: 39, 40
Quelle: DPMA
Die Wort-/Bildmarke Mephisto (Registernummer: 21 439) ist wegen Nichtverlängerung nach §47 vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
Die Marke genoß mit Priorität vom 30.11.1896 Schutz für Blei- und Farbstifte, auch Taschenstifte, Halter für solche und Minen (Einlagen) dazu, Federhalter, Federkästen, Schreib-, Zeichen- und Signierkreiden und Radiergummi in der Nizzaklasse 16.
Quelle: DPMA