Servicemarks berichtet über die verschiedenen EM 2008 Marken im Markenregister des DPMA.
EuGH: Niederlage für schweizer Winzer im Kampf um Champagne
Die Weinbauern der Waadtländer Gemeinde Champagne haben ihren Weißwein jahrelang unter selbigem Namen vermarktet. Im Jahr 2004 schlossen die Schweiz und die EU jedoch ein bilaterales Abkommen, nachdem nur noch bestimmte Schaumweine aus der französischen Region Champagne die Bezeichnung „Champagner“ tragen dürfen.
[…] Um die Bezeichnung „Champagne“ für ihr Etikett zurück zu gewinnen, zogen Weinbauern und Behörden mit einer Nichtigkeits- und Schadensersatzklage vor den Europäischen Gerichtshof (EuGh) nach Luxemburg.
Quelle: Markenbusiness
Knut: Die ersten Markenübernehmen
Nach einiger Zeit mal wieder etwas Neues über den tierischen Liebling im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes:
Die Zoologischer Garten Berlin AG hat die nachfolgenden Marken übernommen:
307 19 885
Knut der Eisbär
Nizzaklassen: 16, 25, 28, 41
Anmeldetag: 22.03.2007
307 20 200
Eisbär Baby Knut
Nizzaklassen: 16, 25, 28, 41
Anmeldetag: 23.03.2007
Quelle: DPMA
Telekom Abmahnung für Nutzung von Magenta
Wegen der Verwendung der Farbe Magenta in der Werbung für ein Softwareprodukt ist die Dolphin Telecom GmbH von der Telekom abgemahnt worden.
Umso mehr habe Dolphin der Gegenstand der Abmahnung erstaunt, da diese sich nicht auf die Aussage, sondern auf die Verwendung der Farbe Magenta beziehe. Magenta, so der Fachname der gängigen Druckfarbe, sei nach Angabe des abmahnenden Anwaltsbüros die exklusive Farbe der Telekom. Dolphin habe mit der Nutzung gegen das Markenrecht verstoßen, außerdem werde mit der Farbe die ‘Wertschätzung und der gute Ruf’ der bekannten Marke unlauter benutzt.
Quelle: teltarif.de
Aldi übernimmt Schokomarken
Die Aldi Einkauf GmbH & Co. oHG aus Essen hat die nachfolgenden Marken der Ludwig Schokolade GmbH & Co. KG übernommen.
398 66 520
Coconut Bits
Nizzaklasse: 30
399 10 371
Peanut Bits
Nizzaklasse: 30
399 13 305
Crispy Bits
Nizzaklasse: 30
399 30 564
Choco Bits
Nizzaklasse: 30
Die Übertragung der Markenrechte wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 35. Kalenderwoche veröffentlicht.
EM 2008: Ferrero vs. UEFA
Servicemarks berichtet über einen Löschungsantrag den Ferrero beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt gegen die Marke EM 2008 der UEFA gestellt hat.