markenrechtliches Sammelsurium
Pornografie gehört dabei ganz bestimmt nicht in das Universum der weltbekannten Spielzeugpuppe. Der amerikanische Betreiber der Domain chinabarbie.com muss sich nun vor Gericht verantworten, weil er den Namen Barbie nicht nur unrechtmäßig benutzt, sondern auch noch mit einem zweifelhaften Ruf besetzt.
Quelle: Markenbusiness
Unter dem Titel “Alles nur geklaut” berichtet die Süddeutsche Zeitung über Produkt- und Markenpiraterie.
Im schlimmsten Fall können nachgeahmte Produkte Leben kosten. Gefälschte Bauteile können zu Flugzeugabstürzen oder Autounfällen führen, wirkungslose Medikamente zum Tod. Gefährliche Substanzen in Lebensmitteln oder T-Shirts können Krankheiten und Allergien auslösen. Auch wegen solcher Horrorszenarien reden Firmen nicht gern über die Piraterie: Sie wollen den Konsumenten keine Angst machen.
Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
399 08 652
Marko – First Hall of Fortune
Nizzaklassen: 35, 38, 41, 42
399 08 653
Marko – First Hall of Future
Nizzaklassen: 35, 38, 41, 42
300 24 801
MAXX by self
Nizzaklasse: 20
300 41 977
S A N I A
Nizzaklasse: 11
301 15 281
Sinuspecton
Nizzaklasse: 05
303 58 652
PowerLyzer
Nizzaklassen: 09, 37, 42
Quelle: DPMA
Susan Scafidi (Counterfeit Chic) und Tyra Banks auf der Spur der Fälschungen.
“How to Spot a Fake”
Ein Portfolio von insgesamt 79 Marken hat die Birkel Teigwaren GmbH aus Waiblingen von der 3 GLOCKEN GmbH übernommen.
Bei den prioritätsältesten Marken des Markenportfolios handelt es sich um:
35 825
Nizzaklassen: 05, 29, 30
Anmeldetag: 18.11.1898
57 133
Nizzaklassen: 29, 30
Anmeldetag: 09.08.1902
95 014
Nizzaklasse: 30
Anmeldetag: 24.12.1906
Die Übertragung der Markenrechte wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 36. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Die Situation ist für aussen Stehende schwer verständlich: Ein Unternehmer darf seine Produkte nicht unter seinem eigenen Namen verkaufen. Genau dies ist Francesco Rossi widerfahren. Der Schuhhersteller Sergio Rossi, eine Gucci-Tochter, hat gegen den Zürcher erfolgreich geklagt, wie die Nachrichtensendung «10 vor 10» berichtete.
Quelle: Tagesanzeiger