markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
397 61 492
OPHTAWELL
Nizzaklassen: 05, 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 33 229
HILDON FI
Nizzaklasse: 32
Verfall (§ 49 MarkenG)
301 17 149
Nizzaklasse: 37
Verfall (§ 49 MarkenG)
304 27 511
TTR
Nizzaklasse: 16
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization hat der Automobilhersteller BMW die Domain bwm.cat erstritten.
.cat ist die Top-Level-Domain der spanischen Region Katalonien.
(Fall Nr.: D2007-0784)
Bayerische Motoren Werke AG v. Carlos Requena Algarra
Die gelben Hunde- und Katzenhalsbänder mit den Aufschriften “Barkstrong” und “Purrstrong” der Animal Charity Collar Group Inc. sind der Lance Armstrong Foundation ein Dorn im Auge. Man sieht die Schutzrechte an den bekannten “LiveStrong” Armbändern verletzt.
Quelle: SignOnSanDiego.com
Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 37. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
307 16 529
Nizzaklassen: 35, 36, 37, 42
Quelle: DPMA
Die Nintendo Co., Ltd. aus Kyoto hat die nachfolgende Bildmarke (Registernummer: 300 36 333) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 12.05.2000 Schutz in den Nizzaklassen 09, 35, 38 und 42.
Bemerkenswert ist die Historie der Markeninhaber dieser Marke. Für den 16.06.2007 verzeichnet die Marke insgesamt vier verschiedene Markeninhaber, ist also dreimal übertragen worden.
Quelle: DPMA