Susan Scafidi (Counterfeit Chic) und Tyra Banks auf der Spur der Fälschungen.
“How to Spot a Fake”
79 Marken für Birkel
Ein Portfolio von insgesamt 79 Marken hat die Birkel Teigwaren GmbH aus Waiblingen von der 3 GLOCKEN GmbH übernommen.
Bei den prioritätsältesten Marken des Markenportfolios handelt es sich um:
35 825
Nizzaklassen: 05, 29, 30
Anmeldetag: 18.11.1898
57 133
Nizzaklassen: 29, 30
Anmeldetag: 09.08.1902
95 014
Nizzaklasse: 30
Anmeldetag: 24.12.1906
Die Übertragung der Markenrechte wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 36. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Schweiz: Rossi gegen Rossi
Die Situation ist für aussen Stehende schwer verständlich: Ein Unternehmer darf seine Produkte nicht unter seinem eigenen Namen verkaufen. Genau dies ist Francesco Rossi widerfahren. Der Schuhhersteller Sergio Rossi, eine Gucci-Tochter, hat gegen den Zürcher erfolgreich geklagt, wie die Nachrichtensendung «10 vor 10» berichtete.
Quelle: Tagesanzeiger
Löschungsantrag gegen Farbmarke
Gegen die nachfolgende Farbmarke der Yello Strom GmbH ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 36. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht worden.
302 59 878
Nizzaklassen: 39, 40
Quelle: DPMA
Historische Marke gelöscht
Die Wort-/Bildmarke Mephisto (Registernummer: 21 439) ist wegen Nichtverlängerung nach §47 vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
Die Marke genoß mit Priorität vom 30.11.1896 Schutz für Blei- und Farbstifte, auch Taschenstifte, Halter für solche und Minen (Einlagen) dazu, Federhalter, Federkästen, Schreib-, Zeichen- und Signierkreiden und Radiergummi in der Nizzaklasse 16.
Quelle: DPMA
EuG: Aktuelle Entscheidungen
Die heutigen Entscheidungen des Europäischen Gerichtes erster Instanz hat IPKat aufbereitet.