markenrechtliches Sammelsurium
Der Kosmetikriese L’Oréal verklagt eBay in fünf Ländern wegen des Verkaufs gefälschter Parfums. Nach der Luxusgruppe LVHM und dem Juwelierhersteller Tiffany ist L’Oréal der dritte prominente Mitstreiter im Kampf gegen den blühenden Online-Handel mit Plagiaten.
L’Oréal erstattete in Deutschland, Belgien, Frankreich, England und Spanien Anzeige gegen das Auktionshaus.
Quelle: Markenbusiness
Der Wirtschaftsinformationsdienst Hoppenstedt hat ein Ranking der ältesten noch aktiven Unternehmen veröffentlicht. Spitzenpositionen belegen dabei die Brauereien.
Ältestes noch aktives deutsches Unternehmen ist die Bayerische Staatsbrauerei Weihenstephan, die bereits im Jahre 1040 in Freising bei München gegründet wurde. Zehn Jahre später hat die Klosterbrauerei Weltenburg, die sich selber als älteste Klosterbrauerei der Welt bezeichnet, in Regensburg ihren Betrieb aufgenommen.
Quelle: Hoppenstedt
Vollständiges Ranking der ältesten Unternehmen Deutschlands (PDF)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
397 61 492
OPHTAWELL
Nizzaklassen: 05, 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 33 229
HILDON FI
Nizzaklasse: 32
Verfall (§ 49 MarkenG)
301 17 149
Nizzaklasse: 37
Verfall (§ 49 MarkenG)
304 27 511
TTR
Nizzaklasse: 16
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization hat der Automobilhersteller BMW die Domain bwm.cat erstritten.
.cat ist die Top-Level-Domain der spanischen Region Katalonien.
(Fall Nr.: D2007-0784)
Bayerische Motoren Werke AG v. Carlos Requena Algarra
Die gelben Hunde- und Katzenhalsbänder mit den Aufschriften “Barkstrong” und “Purrstrong” der Animal Charity Collar Group Inc. sind der Lance Armstrong Foundation ein Dorn im Auge. Man sieht die Schutzrechte an den bekannten “LiveStrong” Armbändern verletzt.
Quelle: SignOnSanDiego.com
Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 37. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
307 16 529
Nizzaklassen: 35, 36, 37, 42
Quelle: DPMA