Stadt Jena übernimmt kulturjournal mittelthüringen

Die Stadt Jena hat die Wort-/Bildmarke kulturjournal mittelthüringen (Registernummer: 304 10 345) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 24.02.2004 Schutz in der Klasse 16 für:
“Druckerzeugnis, nämlich welches die kulturellen Veranstaltungen und touristischen Besonderheiten ganz Thüringens darstellt”.

Die Marke befand sich bisher im Besitz der Weimardruck GmbH.

Die Übertragung der des Markenrechtes wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 37. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA

Alles Käse?

Das Europäische Gericht erster Instanz hatte sich Verfahren um die Gemeinschaftsmarkenanmeldung “Grana Biraghi” (AZ T-291/03) mit der Abgrenzung von Gattungs- und Ursprungsbezeichnung zu befassen.

Die Beschwerdekammer habe die Bezeichnung „Grana“ zu Unrecht als Gattungsbezeichnung angesehen. Sie habe die Kriterien, die für die Unterscheidung zwischen Ursprungs- und Gattungsbezeichnung gelten, nicht richtig geprüft. Weil es sich um eine Ursprungsbezeichnung handele, könne „Grana Birgahi“ keine eigene Marke sein.

Quelle: Markenbusiness

Streit um “Antenne Österreich”

In Österreich streiten derzeit Radioanbieter um die Bezeichnung “Antenne Österreich“.

Seit 2000 hat die Styria die Marke “Antenne Österreich” geschützt, sagt deren Beteiligungsmanager Klaus Schweighofer. Was Wolfgang und seinen Bruder Helmuth Fellner nicht daran hinderte, die Marke neuerlich einzutragen und zu verwenden.

Quelle: derStandard