“Harry Potter and the IP Bonanza” – lesenswerter Artikel auf der Website der World Intellectual Property Organization.
UK: Markenproblem für TARGET
Die Financial Times berichtet über das markenrechtliche Problem für das Logo der Target Brands Inc. in Großbritannien.
EuG: Quicky vs. Quick
Unter dem Titel “ECJ: One more chance for Nestlé’s QUICKY bunny” berichtet Servicemarks über die Entscheidung des Europäischen Gerichtes erster Instanz.
Löschungen (39/2007)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
877 540
Nizzaklasse: 03
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 87 643
Proschorn
Nizzaklassen: 06, 11, 19
Verfall (§ 49 MarkenG)
301 14 941
ZUR LINDE
Nizzaklassen: 16, 35, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
306 66 261
Nizzaklassen: 29, 30, 31, 32, 33, 34, 43
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte
Quelle: DPMA
Frühkindliche Markenbindung
WTO untersucht Markenpiraterie in China
Die Welthandelsorganisation WTO nimmt Chinas Umgang mit Produktpiraterie genauer unter die Lupe. Auf Ansuchen der USA gründete sie jetzt eine Untersuchungskommission, die klären soll, ob das geistige Eigentum im Reich der Mitte ausreichend geschützt wird.
Quelle: Markenbusiness