Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 5/2007 Sptember / Oktober) ist erschienen und als PDF-Dokument auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich.
Quelle: WIPO
Keine Deutsche Einheit im Markenregister
Rechtzeitig zum Tag der Deutschen Einheit ist die einzige gleichnamige Marke wegen Nichtverlängerung aus dem Markenregister des DPMA gelöscht worden.
39648958
DEUTSCHE EINHEIT
Nizzaklasse: 33
Vollständige Löschung durch Inhaber am 01.12.2006
Quelle: DPMA
Harry Potter and the IP Bonanza
“Harry Potter and the IP Bonanza” – lesenswerter Artikel auf der Website der World Intellectual Property Organization.
UK: Markenproblem für TARGET
Die Financial Times berichtet über das markenrechtliche Problem für das Logo der Target Brands Inc. in Großbritannien.
EuG: Quicky vs. Quick
Unter dem Titel “ECJ: One more chance for Nestlé’s QUICKY bunny” berichtet Servicemarks über die Entscheidung des Europäischen Gerichtes erster Instanz.
Löschungen (39/2007)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
877 540
Nizzaklasse: 03
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 87 643
Proschorn
Nizzaklassen: 06, 11, 19
Verfall (§ 49 MarkenG)
301 14 941
ZUR LINDE
Nizzaklassen: 16, 35, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
306 66 261
Nizzaklassen: 29, 30, 31, 32, 33, 34, 43
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte
Quelle: DPMA