Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 845 vom 16.10.2007:
Freche Mädchen, freche
Erdbeereis mit Liebe
Der Klimakrieg
Coffee Bizness
haardtware
Quelle: Titelschutzanzeiger
markenrechtliches Sammelsurium
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 845 vom 16.10.2007:
Freche Mädchen, freche
Erdbeereis mit Liebe
Der Klimakrieg
Coffee Bizness
haardtware
Quelle: Titelschutzanzeiger
Eine Studie im Auftrag der Europäischen Kommission untersucht die aktuelle Situation der kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) beim Schutz des Geistigen Eigentums in Europa. Das Ergebnis: Viele KMUs haben noch großen Nachholbedarf.
Dreiviertel der KMUs gaben an, dass ihr Unternehmen bereits von Produkt- und Markenpiraterie betroffen gewesen sei.
Quelle: Original ist genial
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt.
399 29 601
DOH
Nizzaklassen: 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
306 60 137
McRechtsanwälte
Nizzaklasse: 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Das italienische Modehaus Gucci hat in Peking Klage gegen die Unternehmen Shanghai Basto Shoes Company und Hualian Hypermarket eingereicht. Es wirft ihnen vor Damenschuhe hergestellt und verkauft zu haben, die ein Logo tragen, das dem von Gucci nur allzu ähnlich ist.
Quelle: Markenbusiness
Die jährliche Übersicht über ausgewählte Entscheidungen der Beschwerdekammern des HABM ist nach Art des Verfahrensgegenstandes der Entscheidungen eingeteilt, wie z.B. Entscheidungen bezüglich Verfahrensfragen oder Entscheidungen in Bezug auf bestimmte Zurückweisungsgründe. Die Übersicht für das Jahr 2006, die in PDF Format erhältlich ist, wurde als Pilotprojekt von dem Dokumentations- und Support Dienst der Beschwerdekammern erstellt.
Quelle: HABM
via pmdm