Nach 18 Jahren wird das Erscheinungsbild von Mercedes Benz aufpoliert. Im Mittelpunkt steht eine neue zweidimensionale Fassung des Markenzeichens.
Quelle: Design Tagebuch
BPatG: dCP deutsche CityPost
Leitsatz:
dCP deutsche CityPost
Bei – unterstellter – normaler Kennzeichnungskraft des Wortes „Post“ besteht zwischen den Marken „dCP deutsche CityPost“ und „Post“ bzw. „Deutsche Post“ keine Verwechslungsgefahr.
Quelle: Bundespatentgericht
Aktuelle Ausgabe Blatt für PMZ
Die aktuelle Ausgabe 10/2007 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
Löschungsanträge (42/2007)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 42. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
301 57 769
Nizzaklassen: 05, 20
301 57 770
Nizzaklasse: 20
306 24 968
Rolschter
Nizzaklassen: 16, 21, 32
Quelle: DPMA
iPod “Doppelgänger” beim Media Markt
Der neue iPod touch ist gerade einmal ein paar Wochen auf dem Markt, da bietet der Elektronik-Händler Media Markt ein Gerät an, das dem Apple-Produkt verblüffend ähnlich sieht. Und zwar so sehr, dass die US-Kultfirma rechtliche Konsequenzen prüft.
Quelle: Welt.de