Der aktuelle Newsletter 10/2007 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Zum Newsletter (27 Seiten im PDF-Format)
markenrechtliches Sammelsurium
Der aktuelle Newsletter 10/2007 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
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Community Trade Mark applications received
6768
Community Trade Mark applications published
6905
Community Trade Marks registered (certificates issued)
5029
Community Trade Mark renewal applications
999
Registered Community Designs received
5114
Registered Community Designs published
5332
Quelle: Alicante News
Unter diesem Titel veröffentlicht W&V ein Interview mit Henning Rehder, dem Deutschland-Chef von Unilever.
Im Vorfeld der OWM-Fachtagung in Hamburg verteidigt Unilever-Chef Henning Rehder im W&V-Exklusivinterview die Konzentration auf Top-Marken, skizziert die Zukunft der Medien und warnt vor der Preiskommunikation im Handel.
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
301 68 668
CELLPOWER
Nizzaklasse: 09, 42
305 17 405
Dark Red
Nizzaklasse: 03, 05
305 19 488
STELOX
Nizzaklasse: 05
305 60 587

Nizzaklassen: 39, 41, 42
305 66 450
Urifem
Nizzaklasse: 10
306 00 050

Nizzaklasse: 11, 32
306 15 688
Kingpower
Nizzaklasse: 07, 09, 11
306 31 081
Maiesto
Nizzaklasse: 36
Quelle: DPMA
Industriebesprechung 2007
Rund 80 Vertreter aus Wirtschaftskreisen, Fachverbänden und der Patentanwaltschaft diskutierten am 17. Oktober 2007 im Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA.
Dr. Jürgen Schade, der Präsident des DPMA, stellte bei der jährlichen Industriebesprechung zunächst aktuelle Entwicklungen bei den Schutzrechtsarten Marke, Patent, Gebrauchsmuster und Geschmacksmuster vor. Anschließend gab Dr. Klaus Strößner, Leiter der Hauptabteilung Information, einen Überblick über die elektronischen Dienstleistungen des DPMA. Herr Dr. Wichard vom Bundesministerium der Justiz präsentierte aktuelle Rechtsentwicklungen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes. Anschließend präsentierte Herr Dellinger, Vizepräsident des DPMA, die neu gestaltete Postergalerie.
Vorträge und Präsentationen zur Industriebesprechung 2007 stellt das Deutsche Patent- und markenamt auf seiner Webseite zur Verfügung.