Deutsche Standards – Marken des Jahrhunderts
von Florian Langenscheidt
Gebundene Ausgabe: 600 Seiten
Verlag: Gabler; Auflage: 15., neubearb. A. (November 2006)
ISBN-10: 3834904368
Preis: 78,00 EUR
Löschungsanträge (43/2007)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 43. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
301 59 796
Zahnwellness
Nizzaklassen: 05, 10, 35, 39, 41, 42
304 69 680
Die Botschaft
Nizzaklassen: 16, 35, 36, 41, 42
306 08 653
PIUS BESTATTUNGEN
Nizzaklassen: 14, 20, 45
Quelle: DPMA
Ungarn: Markenstreit um MTV
Seit Oktober gibt es in Ungarn MTV auch in der Landessprache. Kaum gestartet, hat der weltbekannte Musikkanal nun jedoch Ärger mit dem führenden ungarischen Fernsehsender Magyar Telvizio. Dieser macht Ansprüche auf die Initialen „MTV“ geltend und wirft dem Musiksender Rechtsbruch vor.
Quelle: Markenbusiness
Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
In der 42. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt die nachfolgender Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung veröffentlicht:
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 306 99 006.7
Teltower Rübchen
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Förderverein für das Teltower Rübchen e.V.
Quelle: DPMA
Sonntagslinks
ACTA – Anti Counterfeiting Trade Agreement
Europäische Kommission ersucht um Mandat für Verhandlungen über ein neues internationales Abkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie
Die Europäische Kommission hat heute angekündigt, dass sie die EU-Mitgliedstaaten um ein Mandat ersuchen wird, um mit wichtigen Handelspartnern, u. a. den USA, Japan und Korea, über ein neues Abkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie (Anti-Counterfeiting Trade Agreement – ACTA) zu verhandeln. Mit einem solchen Abkommen würden die Bemühungen zum weltweiten Schutz europäischer Immaterialgüterrechte, die Kernbestandteil der EU-Strategie für ein global wettbewerbsfähiges Europa sind, gestärkt. Das Abkommen soll einen starken internationalen Rahmen bilden, der die weltweite Durchsetzung von Rechten an geistigem Eigentum verbessert und zum Schutz der Verbraucher gegen die Gesundheits- und Sicherheitsrisiken beiträgt, die von vielen gefälschten Produkten ausgehen.
EU-Handelskommissar Peter Mandelson dazu: „Europa hat bei den weltweiten Bemühungen zum Schutz geistigen Eigentums und zur Bekämpfung von Produktpiraterie stets an vorderster Front gekämpft. Ein neuer internationaler Vertrag zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie wird die globale Zusammenarbeit stärken und neue internationale Normen vorgeben, die dazu beitragen werden, einen neuen globalen „Goldstandard“ für die Durchsetzung von Immaterialgüterrechten zu etablieren.