markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
399 16 579
Joko
Nizzaklasse: 29, 30, 32
303 11 468
Wavy
Nizzaklasse: 11
304 59 183
Norelbin
Nizzaklasse: 05
305 15 632
Naspar
Nizzaklasse: 05
306 18 831
Nizzaklassen: 29, 30, 32
Quelle: DPMA
Auf Advisign.de findet sich ein lesenswerter Beitrag zum Thema Marke.
Der Beitrag erklärt
* was eine Marke ist und welche Vorteile sie hat
* welche Zeichen/Symbole als Marke in Frage kommen
* wie eine Marke entsteht
Quelle: Advisign.de
Die Galerie Lego aus Kopenhagen darf ihren angestammten Namen weiter benutzen. Diese Entscheidung fällte ein dänisches Gericht, da die Besitzerin der Galerie den Nachnamen Lego trägt.
Louise Lego wurde wegen der Verwendung des Kennzeichens LEGO verklagt und erhält nach der Entscheidung des Gerichtes nun 150.000 DKR (ca. 19.500 EUR) zur Deckung ihrer Gerichtskosten.
Quelle: Brisbane Times
Danke an Ralf für den Link.
Aus der Abteilung international anerkannter Gesten:
30466119
Nizzaklassen: 09, 16, 25, 35, 41
Quelle: DPMA
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 848 vom 06.11.2007:
Japanische Pudel
Kleine Lüge für die Liebe
d’tuut
Der Alpenkönig
Wolke sieben
Quelle: Titelschutzanzeiger