del.icio.us vs. Icio.de

Der Suchmaschinen- und Portalbetreiber Yahoo hat die Kölner Marketingagentur rankingCHECK wegen Verstoßes gegen das Markenrecht und das Wettbewerbsrecht abgemahnt. Die Agentur betreibt den 2003 gegründeten deutschsprachigen Social-Bookmark-Dienst Icio.de. Yahoo als Eigentümerin des Social-Bookmark-Dienstes del.icio.us verlangt, dass der Dienst seine Domain aufgibt und bis zum morgigen Mittwochmittag eine Unterlassungserklärung unterzeichnet, in der die Kölner sich mit dem Verzicht auf die künftige Nutzung der Domain einverstanden erklären.

Quelle: Heise

Löschungen (46/2007)

Die nachfolgenden marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

886 837

Nizzaklasse: 25
Verfall (§ 49 MarkenG)

2 067 525
Quantum
Nizzaklassen: 35, 36, 39, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

2 068 339

Nizzaklasse: 14, 16
Verfall (§ 49 MarkenG)

397 04 678

Nizzaklassen: 16, 35, 36, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

399 77 668
INFECTODENT
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)

300 91 387
FACEBOX
Nizzaklasse: 09, 16, 25, 28, 35, 36, 38, 41, 42

301 45 905

Nizzaklassen: 16, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)

302 09 499

Nizzaklasse: 09
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Rapadura – Markenstreit um Zucker

Briefe an Konrad berichtet über die Marke Rapadura (Registernummer: 1143537), die im letzten Jahr zu Protesten vor dem Konsulat der Bundesrepublik in Rio de Janeiro geführt haben.

Am Freitag kam es zu einer Demo vor dem deutschen Konsulat in Rio de Janeiro. “Die Rapadura gehört uns”, sangen die Demonstranten zur Forró-Musik, einer Inlandsmusik, die von Akkordeon, Triangel und Trommel begleitet wird und schimpften: “Das wäre ja als würde Brasilien das Sauerkraut patentieren!”

Quelle: Handelsblatt