markenrechtliches Sammelsurium
Die Red Hot Chili Peppers haben den Fernsehsender Showtime Networks wegen des Titels “Californication” für eine neue Fernsehshow verklagt.
“Californication” ist der Titel des wohl bekanntesten Albums der Red Hot Chilli Peppers.
Unter der Seriennummer 77152641 findet sich auch eine Markenanmeldung “CALIFORNICATION” der Showtime Networks Inc. aus New York im Register des USPTO. Die Markeanmeldung wurde am 10. April 2007 eingereicht und am 12. November zurückgezogen.
Quelle: Billboard
via: pMdM
Die Toll Collect GbR aus Berlin hat die Wort-/Bildmarke TOLL COLLECT (Registernummer: 301 14 499) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 05.03.2001 Schutz in den Nizzaklassen 35, 36, 38, 39, 41 und 42.
Bisherige Markeninhaberin war die DaimlerChrysler Financial Services AG.
Das Unternehmen Toll Collect GbR wird vertreten durch die Gesellschafter Compagnie Financiere et Industrielle des Autoroutes Cofiroute S.A., Daimler-Chrysler Services AG und Deutsche Telekom AG.
Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 47. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Rangliste der polnischen Unternehmen mit den meisten Europäischen Gemeinschaftsmarken.
Anzahl der Marken in Klammern.
KAMIS-PRZYPRAWY S.A. (32)
Gielda Papierów Wartósciowych w Warszawie S.A. (29)
TYMBARK S.A. (29)
ASA Sp. z o.o. (25)
Nepentes Sp. z o.o. (21)
V&S Luksusowa Zielona Góra S.A. (21)
XL Energy Marketing Sp. z o.o. (20)
AGROS NOVA Sp. z.o.o. (19)
Pol-Nil S.A. (19)
Agencja Wydawnicza ‘Technopol’ Spó?ka z ograniczon? odpowiedzialno?ci? (18)
Quelle: Alicante News
Golem berichtet über den Jahresbericht des US Patent & Trademark Office. (148 Seiten im PDF-Format)
Das US-Patentamt hat seinen neuen Jahresbericht veröffentlicht und feiert darin neue Rekorde für Effizienz und Qualität. Innovationen wie der Einsatz von zwei Monitoren an den Arbeitsplätzen der Patentprüfer und die Fertigstellung der Global Intellectual Property Academy haben laut Bericht zu der Erfolgsbilanz beigetragen.
Community trade mark applications received
8.403
Community trade mark applications published
10.360
Community trade marks registered (certificates issued)
6.836
Community trade mark renewal applications
1.243
Quelle: Alicante News
Markenbusiness veröffentlicht den zweiten Teil des Beitrages zur Praxis der Gebührenfindung.
Die Abmahnung war erfolgreich, die Unterlassung wurde erklärt. Der Kostenprozess steht bevor. Ein Dilemma muss gelöst werden: Wird der Streitwert zu hoch angesetzt, kann der Kostenprozess verloren gehen (wir berichteten). Auf der anderen Seite gibt es für Anwälte natürlich keinen Grund, Gebühren zu verschenken, nur um einen Prozess voll zu gewinnen.