markenrechtliches Sammelsurium
Vor einem chinesischen Gericht hat die Puma AG einen Erfolg gegen drei chinesische Einzelhändler errungen. Die Händler hatten Ihre Waren mit gefälschten Puma Markenzeichen versehen. Das Gericht sprach Puma in alle drei Fällen Schadensersatz zu.
Quelle: SIPO
Wegen Nichtverlängerung durch den Markeninhaber (§ 47 MarkenG) sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.
22 472
Nizzaklasse: 23
Anmeldetag: 28.12.1896
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ROTH-HÄNDLE
Nizzaklasse: 34
Anmeldetag: 03.02.1897
Quelle: DPMA
IBM geht gegen einen New Yorker Händler von Computer-Zubehör vor. Dem Unternehmen Shentech wird vorgeworfen, gefälschte und noch dazu gefährliche IBM-Akkus für ThinkPad-Notebooks vertrieben zu haben. Vor einem Gericht im Bundesstaat Ohio reichte IBM nun Klage ein. Die Firma Shentech habe ihre nachgemachten Ladebatterien mit dem IBM Thinkpad-Markenlogo versehen, so der Vorwurf.
Quelle: Markenbusiness
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization hat die Deutsche Bahn AG die Domain deutschebahn.com eingeklagt.
Als Inhaberin nationaler, europäischer und international registrierter Marken für das Kennzeichen DEUTSCHE BAHN DB konnte die Deutsche Bahn AG ihre Ansprüche gegen den Domaininhaber aus Italien durchsetzen.
Fall Nr.: D2007-1490
Deutsche Bahn AG v. Giocchino Zerbo
Die Traditionsmarke Telefunken soll wiederbelebt werden. Eine Beteiligungsgesellschaft unter Führung des früheren Lufthansa-Vorstandes Hemjö Klein hat die Rechte vom Daimler-Konzern gekauft.
Quelle: Werben & Verkaufen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 853 vom 11.12.2007:
Traktor Racer 2
Humanglobaler Zufall
Hilfe, meine Schwester kommt!
Onkopipeline
Global Warming Investor
Quelle: Titelschutzanzeiger