Löschungen nach Widerspruch (51/2007)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

304 02 095
Valisan
Nizzaklassen: 03, 05

304 37 596
ARNIDOL
Nizzaklasse: 05

304 37 670
ORTHOPROTECT
Nizzaklasse: 05

304 40 590

Nizzaklassen: 12, 39

304 62 660
HYDRATHERM
Nizzaklasse: 03

305 38 044

Nizzaklasse: 35

Quelle: DPMA

Markenartikelwirtschaft für 2008 verhalten optimistisch

Die Markenartikelwirtschaft in Deutschland blickt mit verhaltenem Optimismus auf das Geschäftsjahr 2008. In einer repräsentativen Umfrage unter den knapp 400 Mitgliedern des Markenverbandes erklärten 51 % der Befragten im Dezember, dass sie die derzeitige gesamtwirtschaftliche Lage als gut oder sogar sehr gut beurteilen.

Nach wie vor positiv sind auch die Erwartungen an den privaten Konsum. Hier prognostizieren 69 % der befragten Unternehmen eine wenigstens konstante Konsumneigung; immerhin 21 % rechnen mit einer weiter steigenden Kauflust der Verbraucher.

Quelle: Pressemitteilung Markenverband

Löschungen (51/2007)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

398 13 561
BULLENFALLE
Nizzaklassen: 28, 32, 33
Verfall (§ 49 MarkenG)

398 29 916

Nizzaklassen: 03, 05, 18
Verfall (§ 49 MarkenG)

398 29 918

Nizzaklasse: 18
Verfall (§ 49 MarkenG)

300 02 363
MORITZBURGER
Nizzaklassen: 29, 30, 31, 32, 33
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

301 55 447
SIGNUM
Nizzaklasse: 12
Verfall (§ 49 MarkenG)

303 43 481

Nizzaklassen: 16, 35, 38, 41, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

303 45 340

Nizzaklassen: 16, 28, 35
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

306 63 270

Nizzaklassen: 35, 38
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

307 11 204
arvente
Nizzaklassen: 16, 35, 36
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA