MarkenBlog

CLASS 46 liefert eine Wiedergabe der Marke “THE DENTAL PRACTICE” deren Inhaber sich im Streit um das Krokodil-Logo gegen das französische Modeunternehmen Lacoste durchsetzen konnte.

Quelle: CLASS 46

Knockoff News 75

What Global Players Could Learn From Wii versus Vii

TradeMark, Patent Law, and Hague Treaties Get U.S. Senate Approval

Johnson & Johnson gets early Christmas gift from Third Circuit in its Splenda® trade dress infringement lawsuit.

Bellagio Files Trademark Infringement Lawsuit Against Florida Condo Developer

Laches Bars Infringement Suit by Wailers (Tacoma) Against Wailers (Jamaica)

Tata now “preferred” for Jaguar, Land Rover brands

Die Mitgliedschaft zu der Genfer Akte des Haager Abkommens über die internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle wurde am 1. Januar 2008 operativ.

Der Beitritt zu dem Haager Verfahren ermöglicht es Unternehmen, Geschmacksmusterschutz mit einer einzigen Anmeldung nicht nur innerhalb der EU durch das Gemeinschaftsgeschmacksmuster, sondern auch in den Vertragsstaaten der Genfer Akte zu erhalten. Das Verfahren zielt darauf ab, die Verfahren zu vereinfachen, die Kosten für den internationalen Schutz zu verringern und die Verwaltung zu erleichtern.

Quelle: HABM

Zwei britische Zahnärzte haben einen Sieg gegen den französischen Modegiganten Lacoste errungen. Die für Markenschutz zuständige Behörde erlaubte den Ärzten nach einem mehrere Jahre währenden Streit, ein dem Erkennungszeichen von Lacoste ähnelndes grünes Krokodil als Firmenlogo zu verwenden, wie die britische “Times” berichtet. Das Modeunternehmen war bereits in erster Instanz mit einer Klage gegen die Ärzte gescheitert, nun scheiterte auch die Berufung.

Quelle: AFP