markenrechtliches Sammelsurium
Abgelehnte US-Marken aus der Abteilung Wahlkampf 2008:
HILLARY SHRILLARY
SHUT UP HILLARY
BEAT HILLARY
HILLARY NEVER
ANYONE BUT HILLARY 2008
ANYTHING BUT HILLARY
JUST SAY NO TO HILLARY IN 2008
HILLARY IS THE WRONG WOMAN
OBAMA — O BABY!
OBAMA BIN LADEN
OBAMA VS OSAMA IN 2008
OBAMA NOT YOUR MAMA FOR PRESIDENT IN 2008
OBAMA SO PHAT
BEARACK OBAMA
Quelle: USPTO
“Change Rocks” ist ein Slogan den der US-amerikanische Senator Barack Obama für seine Wahlkampagne als Präsidentschaftskandidat der demokratischen Partei benutzt.
Der Slogan ist jedoch auch als Marke beim US Patent and Trademark Office registriert. Unter der Registration Number 3266236 führt das Amt seit Oktober 2005 die Marke für Juwelierwaren in der Klasse 14.
Auf Basis dieser Marke meldet der Markeninhaber jetzt “vorsichtig” Ansprüche an und möchte dem Kandidaten eine Lizenz ans Bein binden – vermutlich aber erfolglos solange Obama den Slogan nicht auf Schmuck einsetzt.
Quelle: Newsday.com
via: IPKat
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die sechste Ausgabe der Internationale Klassifikation der Bildbestandteile von Marken (Wiener Klassifikation) veröffentlicht.
Wiener Klassifikation (138 Seiten PDF-Format)
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 856 vom 15.01.2008:
Das parfumierte Höschen im Briefkasten!
Das Leben ist kein Wunschkonzert
Schlechtes Fernsehen
Gefühlte 20 mit Falten
In 80 Bissen um die Welt
Quelle: Titelschutzanzeiger
OLG Düsseldorf, Urteil vom 18.12.2007 – Az. I-20 U 69/07
Der für Streitigkeiten aus dem Namens- und Kennzeichenrecht zuständige 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hatte sich mit der Frage zu befassen, welche der Tochtergesellschaften des früheren Mannesmann-Konzerns nach dessen Auflösung berechtigt ist, den Namen “Mannesmann” als Unternehmenskennzeichen zu führen.
Quelle: MIR Medien Internet und Recht
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
2 035 235
SAINTHIPPOLYTE
Nizzaklassen: 18, 31
Verfall (§ 49 MarkenG)
2 035 236
Nizzaklassen: 18, 31
Verfall (§ 49 MarkenG)
2 912 835
DEMISTER
Nizzaklasse: 11
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
399 09 983
Nizzaklassen: 14, 20, 25
Verfall (§ 49 MarkenG)
301 14 614
Ebbe-Flut
Nizzaklasse: 19
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
301 69 282
Flut-Ebbe
Nizzaklassen: 19, 37
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
302 06 619
Nizzaklassen: 38, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
303 36 869
FOREVER21
Nizzaklassen: 18, 25, 35
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte
Quelle: DPMA