Vuitton-Kekse?

Die Louis Vuitton Malletier S.A. aus Paris hat die Wort-/Bildmarke biscuit (Registernummer: 307 44 601) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 18.11.2005 Schutz in der Nizzaklasse 14 für Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine; Uhren; Zeitmessinstrumente; Amulette; Anhänger; Anstecknadeln; Armbänder; Armbanduhren; Banknotenklammern; Broschen; Gegenstände aus Goldimitat; Geldbörsen; Halsketten; Handyanhänger; Hutverzierungen; Ketten; Krawattenhalter; Krawattennadeln; Manschettenknöpfe; Medaillen; Medaillons; Münzen; Ohrringe; Perlen; Ringe; Schlüsselanhänger (alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 14 enthalten) und Schmucknadeln.

Quelle: DPMA

USA: Wahlkampf im Markenregister

Abgelehnte US-Marken aus der Abteilung Wahlkampf 2008:

HILLARY SHRILLARY
SHUT UP HILLARY
BEAT HILLARY
HILLARY NEVER
ANYONE BUT HILLARY 2008
ANYTHING BUT HILLARY
JUST SAY NO TO HILLARY IN 2008
HILLARY IS THE WRONG WOMAN

OBAMA — O BABY!
OBAMA BIN LADEN
OBAMA VS OSAMA IN 2008
OBAMA NOT YOUR MAMA FOR PRESIDENT IN 2008
OBAMA SO PHAT
BEARACK OBAMA

Quelle: USPTO

Markenstreit um Obamas Wahlkampfslogan

“Change Rocks” ist ein Slogan den der US-amerikanische Senator Barack Obama für seine Wahlkampagne als Präsidentschaftskandidat der demokratischen Partei benutzt.

Der Slogan ist jedoch auch als Marke beim US Patent and Trademark Office registriert. Unter der Registration Number 3266236 führt das Amt seit Oktober 2005 die Marke für Juwelierwaren in der Klasse 14.
Auf Basis dieser Marke meldet der Markeninhaber jetzt “vorsichtig” Ansprüche an und möchte dem Kandidaten eine Lizenz ans Bein binden – vermutlich aber erfolglos solange Obama den Slogan nicht auf Schmuck einsetzt.

Quelle: Newsday.com

via: IPKat