Registernummer: 2913007
Flasche mit Grashalm
Anmeldetag: 01.01.1995
Nizzaklasse: 33
Waren: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
Quelle: DPMA
Löschungsanträge (03/2008)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der dritten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
300 88 391
Peter Gross
Nizzaklasse: 09
305 09 303
G-REIT
Nizzaklassen: 35, 36, 37
306 19 078
security feel better
Nizzaklassen: 05, 32, 33
306 53 111
FlexFuel
Nizzaklassen: 04, 07, 12, 37
307 21 364
Kaupmann
Nizzaklassen: 30, 35, 42
Quelle: DPMA
EuG: IKEA vs. idea
Die Inter-Ikea Systems BV. mit Sitz in den Niederlanden hat vor der dritten Kammer des Europäischen Gerichts erster Instanz eine Niederlage erlitten (AZ.: T?112/06).
Das Gericht erkannte keine Verwechslungsgefahr zwischen der prioritären Marke
und der Marke
Die Kammer stützte damit die Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM.
Quelle: Curia.eu
Sonntagslinks
Markenpiraten
Sie sind wirklich überall, sogar im Markenregister:
30701848
09: Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Multimedia Hard- und Software
35: Werbung, nämlich Planung von Werbemaßnahmen, Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel
37: Reparatur von Hardware, nämlich von Computersystemen und Zubehör
42: Computer- und Hardwareberatung, EDV-Beratung, Designerdienstleistungen, nämlich Design und Erstellung von Homepages und Internetseiten und Designerleistungen in diesem Zusammenhang, Reparatur von Software
Quelle: DPMA
Legendäre Logos
THE INDEPENDENT berichtet über Logos, die zu Legenden wurden.