markenrechtliches Sammelsurium
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der dritten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
300 88 391
Peter Gross
Nizzaklasse: 09
305 09 303
G-REIT
Nizzaklassen: 35, 36, 37
306 19 078
security feel better
Nizzaklassen: 05, 32, 33
306 53 111
FlexFuel
Nizzaklassen: 04, 07, 12, 37
307 21 364
Kaupmann
Nizzaklassen: 30, 35, 42
Quelle: DPMA
Die Inter-Ikea Systems BV. mit Sitz in den Niederlanden hat vor der dritten Kammer des Europäischen Gerichts erster Instanz eine Niederlage erlitten (AZ.: T?112/06).
Das Gericht erkannte keine Verwechslungsgefahr zwischen der prioritären Marke
und der Marke
Die Kammer stützte damit die Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM.
Quelle: Curia.eu
Sie sind wirklich überall, sogar im Markenregister:
30701848
09: Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Multimedia Hard- und Software
35: Werbung, nämlich Planung von Werbemaßnahmen, Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel
37: Reparatur von Hardware, nämlich von Computersystemen und Zubehör
42: Computer- und Hardwareberatung, EDV-Beratung, Designerdienstleistungen, nämlich Design und Erstellung von Homepages und Internetseiten und Designerleistungen in diesem Zusammenhang, Reparatur von Software
Quelle: DPMA
THE INDEPENDENT berichtet über Logos, die zu Legenden wurden.
Das Patent- und Markenamt Estlands hat seine Anmeldezahlen für das Jahr 2007 veröffentlicht.
Interessanterweise wurden in den beiden Jahren jeweils mehr Internationale Registrierungen mit Schutzerstreckung auf Estland als nationale estnische Marken angemeldet.
Quelle: THE ESTONIAN PATENT OFFICE
via: CLASS 46