markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
304 13 037
ROSSINI
Nizzaklasse: 29
304 65 612
Nizzaklasse: 05
306 52 043
Admiral
Nizzaklasse: 12
Quelle: DPMA
Intellectual Assel Management Magazine
Abgelehnte US-Marken aus der Abteilung Wahlkampf 2008:
HILLARY SHRILLARY
SHUT UP HILLARY
BEAT HILLARY
HILLARY NEVER
ANYONE BUT HILLARY 2008
ANYTHING BUT HILLARY
JUST SAY NO TO HILLARY IN 2008
HILLARY IS THE WRONG WOMAN
OBAMA — O BABY!
OBAMA BIN LADEN
OBAMA VS OSAMA IN 2008
OBAMA NOT YOUR MAMA FOR PRESIDENT IN 2008
OBAMA SO PHAT
BEARACK OBAMA
Quelle: USPTO
“Change Rocks” ist ein Slogan den der US-amerikanische Senator Barack Obama für seine Wahlkampagne als Präsidentschaftskandidat der demokratischen Partei benutzt.
Der Slogan ist jedoch auch als Marke beim US Patent and Trademark Office registriert. Unter der Registration Number 3266236 führt das Amt seit Oktober 2005 die Marke für Juwelierwaren in der Klasse 14.
Auf Basis dieser Marke meldet der Markeninhaber jetzt “vorsichtig” Ansprüche an und möchte dem Kandidaten eine Lizenz ans Bein binden – vermutlich aber erfolglos solange Obama den Slogan nicht auf Schmuck einsetzt.
Quelle: Newsday.com
via: IPKat
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die sechste Ausgabe der Internationale Klassifikation der Bildbestandteile von Marken (Wiener Klassifikation) veröffentlicht.
Wiener Klassifikation (138 Seiten PDF-Format)
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 856 vom 15.01.2008:
Das parfumierte Höschen im Briefkasten!
Das Leben ist kein Wunschkonzert
Schlechtes Fernsehen
Gefühlte 20 mit Falten
In 80 Bissen um die Welt
Quelle: Titelschutzanzeiger