Die aktuelle Ausgabe 01/2008 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
markenrechtliches Sammelsurium
Die aktuelle Ausgabe 01/2008 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
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Der Präsentation des Namens „Flocke“ ging eine aufwendige Markenrecherche beim Deutschen Patent- und Markenamt in München voraus. „Wir wollten nicht den Fehler des Tiergartens in Berlin begehen, die erst den Namen Knut bekanntgaben und dann viele Prozesse um die Markenrechte führen mussten“, sagte Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD). Deshalb sicherte sich die Stadt bereits Ende vergangener Woche die Rechte, die Kombination „Flocke“ und „Eisbär“ in zehn Marken-Klassen zu vermarkten.
Quelle: Focus
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
395 00 394
GLACIAR
Nizzaklassen: 32, 33
Verfall (§ 49 MarkenG)
397 03 311
ProSieben Traumfabrik
Nizzaklassen: 08, 09, 14, 16, 18, 22, 25, 28, 35, 38, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 36 245
secu-net
Nizzaklassen: 16, 36
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 79 373

Nizzaklassen: 03, 06, 14, 20
Verfall (§ 49 MarkenG)
301 41 385
Kopfsalat
Nizzaklassen: 03, 05, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
304 68 724
EL Folie
Nizzaklassen: 07, 09, 11
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Das Wallis erhält eine neue, einheitliche Dachmarke. Die Wirtschaft der Region tritt künftig bei Gästen, Konsumenten und Investoren nur noch unter dem Brand “Valais” auf — auf die Bezeichnung “Wallis” wird verzichtet. Das neue Label passt nicht allen: Im deutschsprachigen Oberwallis fühlt sich die Bevölkerung von der französischsprachigen Mehrheit im Kanton übergangen.
Quelle: persoenlich.com
Veranstalter des Fourth Global Congress on Combating Counterfeiting and Piracy sind die World Customs Organization (WCO), die World Intellectual Property Organization (WIPO) und Interpol. Zu den Kooperationspartnern zählt die Internationale Handelskammer (ICC).
Der Kongress findet vom 3.-5. Februar 2008 das erste Mal außerhalb Europas in Dubai statt. Er ist das zentrale globale Forum zur Thematik und richtet sich an Entscheidungsträger aus Regierungen und Politik, Vollzugsbehörden, Wirtschaft und Nichtregierungsorganisationen.
Quelle: Original ist genial
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