Streitwert 150.000 – StudiVZ mahnt ab

StudiVZ mahnt reihenweise Webseitenbetreiber ab, deren Seiten das Kürzel “VZ” im Namen tragen. Der Grund: Verstoß gegen Wettbewerbs- und Markenrecht. Kosten: mehr als 2000 Euro pro Abmahnung. Experten bezweifeln, ob die Abmahnungen begründet sind.

[…] Ins Visier der StudiVZ-Anwälte sind Webseiten geraten, die eine gewisse Namensähnlichkeit mit dem Portal aufweisen. Konkret ging es um das Kürzel “VZ”. Die ersten Abmahnopfer hießen “PokerVZ” und “FussballerVZ”, zwei Portale, die sich wie StudiVZ über Werbung finanzieren, aber eine völlig andere Klientel bedienen. Dennoch erließ das Landgericht Köln in beiden Fällen einstweilige Verfügungen.

Quelle: ZDF

Historische Marken gelöscht

Die nachfolgenden Marken wurden wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

26 128

Nizzaklasse: 05
Anmeldetag: 13.05.1897
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

26 937

Nizzaklasse: 32
Anmeldetag: 12.07.1897
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

27 337
Würzburger Hofbräu
Nizzaklasse: 32
Anmeldetag: 04.08.1897
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

34215
MANOLI
Nizzaklasse: 34
Anmeldetag: 23.06.1897
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

Quelle: DPMA

BGH: Vorbericht zur Marke “Post”

Regelmäßig entscheidet der erste Zivilsenat des deutschen Bundesgerichtshofs (BGH) wichtige Fragen aus dem Bereich des Geistigen Eigentums. Markenbusiness informiert über die anstehenden Entscheidungen der höchsten Instanz in Zivilsachen. Gleich in zwei Verfahren wird demnächst zur Marke „Post“ vor dem BGH verhandelt. Vom OLG Köln kam das Verfahren „City Post“ zum BGH, während vor OLG Naumburg über das Posthorn und – wieder mal – um die Farbe gelb gestritten wurde.

Quelle: Markenbusiness

DPMA: Eintragung einer geografischen Angabe

Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 305 99 001.2
Märkische Hotte
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Erzeugerzusammenschluss (EZG) Märkischer Landmarkt GmbH, Hofkäserei

Die Märkische Hotte besitzt aufgrund ihres geografischen Ursprungs auch ein besonderes Renommee.
Es handelt sich hierbei um eine traditionelle regionale Frischkäsespezialität, die zumindest in der Region ein besonderes Ansehen genießt (vgl. Stellungnahmen Bl. 36, 39, 41).
Die Tradition bäuerlicher Herstellung der Märkischen Hotte lässt sich zumindest über die letzten 120 Jahre belegen (vgl. Spezifikation Abschnitt f) unter „Besonderheiten des geografischen Gebiets“).

Quelle: DPMA

Bohrhammer statt Maschinenpistole

– macht schon einen Unterschied, wenn auch nicht unbedingt auf den ersten Blick!

Registernummer: 30750608

Nizzaklassen: 37, 39, 40, 42
Dienstleistungen:
37: Bauwesen; Reparaturarbeiten zur Rekonstruktion historischer Bausubstanzen; Installationsarbeiten; Abbrucharbeiten an Gebäuden; Abdichtungsarbeiten an Gebäuden; Auskünfte in Bauangelegenheiten; Auskünfte über Reparaturen; Außenreinigung von Gebäuden; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich Durchführung von Bauvorhaben; Kunsttischlerarbeiten (Reparatur)

39: Transport und Lagerung von Müll

40: Materialbearbeitung; Recycling von Müll und Abfall; Transport von Müll und Abfall; Abfallverarbeitung [Umwandlung]

42: wissenschaftliche, technologische Dienstleistung und diesbezügliche Designleistung; Bauberatung (Architekturberatung); Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich technische Vorbereitung von Bauvorhaben; Dienstleistungen eines Architekten; Dienstleistungen eines Innenarchitekten

Quelle: DPMA

Löschungen (07/2008)

Die nachfolgenden marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

1 043 909

Nizzaklassen: 06, 19
Verfall (§ 49 MarkenG)

301 17 613

Nizzaklassen: 18, 25, 26
Verfall (§ 49 MarkenG)

302 29 698
FLEXIANT
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)

304 55 623

Nizzaklassen: 35, 41, 43
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

306 25 790

Nizzaklassen: 20, 39, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA