MarkenBlog

Im Rechtsstreit um den Namen des Nürnberger Eisbärenbabys Flocke soll das Urteil am 7. März verkündet werden. Da steilte das mit dem Fall befasste Landgericht Nürnberg-Fürth heute nach einer Verhandlung mit.

Das Gericht deutete jedoch an, dass das Allgäuer Unternehmen den Namen «Flocke» möglicherweise aus Spekulationsgründen beim Patentamt hatte schützen lassen.

Quelle: Franken TV

Marken-Ouiz auf AOL

24 W (pat) 97/07

Leitsätze:

Inlandsvertreter II

Beiladung des Präsidenten des DPMA zu folgenden grundsätzlichen Fragen:

1. Die Regelung des § 96 Abs. 4 MarkenG über die Weitergeltung einer Bestellung als Inlandsvertreter bis zur Anzeige eines neuen Vertreters ist nach der Übergangsbe-stimmung des § 165 Abs. 7 MarkenG nicht in Verfahren anwendbar, die (in der Ein-gangsinstanz) vor dem 1. Januar 2002 anhängig geworden sind. An dieser Rechtslage ändert die nachträglich (am 1. Juli 2006) erfolgte Aufhebung des § 165 Abs. 7 MarkenG nichts.

2. Eine Anwendung des § 96 Abs. 4 MarkenG kommt nur in Betracht, soweit und solange für ein markenrechtliches Verfahren oder eine Verfahrenshandlung gemäß § 96 Abs. 1 MarkenG die Bestellung eines Inlandsvertreters erforderlich ist. Für eine Weitergeltung der Inlandsvertretung außerhalb solcher anhängiger Verfahren besteht keine rechtliche Grundlage.

Quelle: Bundespatentgericht

Die Wiederbelebung still gelegter Marken läuft auf Hochtouren, alles was Retro ist, ist “in”. Die Mode hat das schon lange erkannt. Die gute alte Schlaghose der 70er feierte Ende der 90er Jahre ihr Revival. Die Röhre der 80er ist zur Zeit wieder voll im Trend. Auch längst vergessene Nahrungs- und Genussmittel treffen wieder den Geschmacksnerv der Zeit.

Doch warum gibt es den Retro-Hype? Und gibt es einen Unterschied zwischen der Retro- und der Traditionsmarke?

Quelle: Web.de