Erfolg im Kampf gegen Bauhaus-Plagiate

Einen neuerlichen Erfolg im Kampf gegen Werbung für Produktnachahmungen verbucht die Wettbewerbszentrale mit einer aktuellen Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts (Urteil vom 23.01.2008, Az. 5 U 211/06):

Der Senat hat die Entscheidung des Landgerichts Hamburg (Urteil vom 24.10.2006, Az. 312 O 188/06) bestätigt, wonach dem in Italien ansässigen Möbelhandelsunternehmen Dimensione eine Werbung für den Verkauf von Bauhaus-Designobjekten untersagt wurde.

Quelle: Verbaende.com

DPMA: Schutz von geografischen Angaben und

In der sechsten Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt die stattgebenden Beschlüsse für folgende Eintragungen veröffentlicht:

Antrag auf Eintragung

Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 303 99 901.2
Schrobenhausener Spargel
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Spargelerzeugerverband Südbayern e.V.

Antrag auf Löschung

Schutzkategorie: g.U.
Aktenzeichen: 306 99 101.2
Höllen Sprudel
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Brunnenverwaltung Höllensprudel

Quelle: DPMA

Apple – kommt jetzt iGame?

TRADEMORK meldet die Ausweitung des Markenschutzes für das Kennzeichen “APPLE”.

In einer Anmeldung beim USPTO vom 05.02.2008 beansprucht Apple Schutz in der Nizzaklasse 28 (Spielzeug, Spielwaren). Beansprucht werden: Toys, games and playthings, namely, hand-held units for playing electronic games; hand-held units for playing video games; stand alone video game machines; electronic games other than those adapted for use with television receivers only; LCD game machines; electronic educational game machines; toys, namely battery-powered computer games.

Auch das MACazin beschäftigt sich mit den denkbaren Plänen für eine Apple-Spielkonsole.

Löschungsanträge (06/2008)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen patent- und Markenamt in der sechsten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht

399 15 145
Wintergreen
Nizzaklassen: 30, 32

304 33 107
Flying banner
Nizzaklassen: 16, 20, 24, 35

304 48 917
Regulat
Nizzaklassen: 01, 03, 05, 29, 30

305 61 157
Wundes – Ihr Makler
Nizzaklassen: 35, 36

305 62 954

Nizzaklassen: 07, 42

306 12 351
ah computer service
Nizzaklassen: 37, 42

307 39 959

Nizzaklassen: 14,16, 20, 21, 25, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 41

Quelle: DPMA

Flocke – Patrick Lindner lässt seine Rechte prüfen

Schlagersänger Patrick Lindner könnte an der Vermarktung des Nürnberger Eisbärbabys “Flocke” mitverdienen. Der 47-jährige Volksmusikstar lässt seine Anwälte derzeit prüfen, ob er Ansprüche auf die Vermarktungserlöse mit dem Jungbären erheben kann.

Lindners Anwalt Alexander Unverzagt bestätigte gegenüber dem W&V-Schwestertitel “Kontakter”, “sich mit dem Thema Flocke intensiv zu beschäftigen”.

Quelle: W&V

Ausweislich der Datenbank des Deutschen Patent- und Markenamtes wurde die Marke “FLOCKE” (Registernummer: 2076997), auf die der Schlagersänger seine Ansprüche stützen könnte, am 08.04.2004 gelöscht.

Der Registerauszug liefert dazu folgende Informationen:

UG60 – Löschungen, Teillöschungen
(Teil-)Löschungsverfahren Antrag Inhaber
Rechtsgrund: Löschung wegen Nichtverlängerung nach §47
Marke gelöscht
Marke gelöscht am: 08.04.2004

Quelle: DPMA