WIPO: Lindt gewinnt Domains

Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG aus der Schweiz die Domains lindtchocolates.biz, lindtchocolates.info und lindttruffles.info erstritten.

Lindt konnte sich auf zahlreiche auch international registrierte Marken berufen.

(Fall Nr.: D2007-1290)
Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG v. Cameron Jackson

BPatG: Markenreise

Auch Patentgericht lässt „Markenreise“ nicht zu – Wortneuschöpfung rechtfertigt keinen Markeneintrag

Der Begriff „Markenreise“ kann nicht für Reisedienstleistungen monopolisiert werden. Mit einem aktuellen Beschluss (Az: 26 W (pat) 121/05) hat das Bundespatentgericht die Auffassung der Markenprüfer bei dem Deutschen Patent- und Markenamt bestätigt, dass dieser Begriff beschreibend und damit nicht schutzfähig sei.

Quelle: Markenbusiness

Löschungen nach Widerspruch (44/2007)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

399 16 579
Joko
Nizzaklasse: 29, 30, 32

303 11 468
Wavy
Nizzaklasse: 11

304 59 183
Norelbin
Nizzaklasse: 05

305 15 632
Naspar
Nizzaklasse: 05

306 18 831

Nizzaklassen: 29, 30, 32

Quelle: DPMA