DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe

In der neunten Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht:

Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 306 99 004.0
Erfurter Schittchen
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Schutzverband Thüringer Weihnachtsstollen und Erfurter Schittchen e.V.
Art des Erzeugnisses: Klasse 2.4 Feine Backwaren

Quelle: DPMA

GRUR Vortrag

Für Kurzentschlossene:

Vortragsveranstaltung der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, Bezirksgruppe Nord,

am Montag, dem 3. März 2008, 19.00 Uhr s.t.
in den Räumen der Patriotischen Gesellschaft (Reimarus-Saal) Trostbrücke 6, 20457 Hamburg

Herr Vorsitzender Richter am Landgericht Hamburg Markus Schneider, Zivilkammer 15, wird über „Die Probleme in der Rechtsprechung Hamburger Gerichte im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes“ sprechen.

Quelle: GRUR

Weltzollorganisation WZO – Schutz geistigen Eigentums stärken

Die Weltzollorganisation (WZO) drängt einem Bericht zufolge im Kampf gegen die Produktpiraterie auf ein Abkommen zur Verschärfung von Vorschriften zum Schutz von Immaterialgüterrechten und zur Sicherung technischer Kopierschutzverfahren. Die vorgeschlagenen Regeln sollen laut einem Bericht des Fachdienstes Intellectual Property Watch zunächst als Modell für eine freiwillige Gesetzgebung dienen.

Quelle: Heise.de