markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
300 40 835
Hisorb
Nizzaklasse: 16
301 65 596
Nizzaklasse: 16, 25, 35
303 04 939
mousesports
Nizzaklassen: 09, 28, 41, 42
303 31 517
Musikall
Nizzaklassen: 15, 16, 41
304 44 422
KOMMITT
Nizzaklassen: 16, 35, 41
Quelle: DPMA
Ob Marken-Muffel oder Label-Fetischist, an Logos und Schriftzügen und Firmennamen kommt der Verbraucher heute nicht mehr vorbei. Sie leuchten von Werbetafeln, verstopfen das Vorabendprogramm, schreien aus Magazinen… solange es ihnen gut geht. Dann verschwinden sie plötzlich, und mit ihnen ein Stück Wirtschaftskultur.
Quelle: N-TV
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 864 vom 11.03.2008:
Eisbär – Das Spiel
Informationsmanagement 2.0
O´zapft is – ein Wiesnmusical
Alles sauber, alles rein
Abgestimmt! Was Deutschland wirklich denkt
Quelle: Titelschutzanzeiger
Leitsatz:
Farbmarke Rot
Wird eine abstrakte Farbe in Verbindung mit den beanspruchten Waren über einen längeren Zeitraum in der Weise verwendet, dass zwischen Farbe und Ware einerseits und Farbe und Hersteller andererseits ein wechselseitiger Bezug hergestellt wird, ist davon auszugehen, dass der angesprochene Verkehr sich daran gewöhnt hat, die Farbe nicht als reine Warenfarbe, sondern als betrieblichen Herkunftshinweis wahrzunehmen.
Quelle: Bundespatentgericht
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der zehnten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
300 33 665
Nizzaklassen: 12, 25, 34
306 72 127
Nizzaklassen: 29, 30, 43
Quelle: DPMA
Aktenzeichen: 39705979.5
Juhnke’s Bester
Nizzaklassen: 30, 33, 42
Aus dem Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen:
[…] Dienstleistungen, die nicht in andere Warenklassen fallen
Letzter Verfahrensstand: Eintragung nicht möglich
Hinweis:
Die Akte wurde nach Ablauf der Aufbewahrungsfrist vernichtet
Quelle: DPMA