pMdM hat eine Markenanmeldung für “tierisches Sexspielzeug” ermittelt:
HABM: Alicante News
Der aktuelle Newsletter 03/2008 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Zum Newsletter (26 Seiten im PDF-Format)
Lindt übernimmt 3D-Marke
Die Chocoladenfabriken Lindt & Sprüngli AG aus der Schweiz hat die nachfolgende 3D-Marke (Registernummer: 306 10 267) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 16.02.2006 Schutz in den Nizzaklassen 30 und 32 für die Waren:
30: Kaffee, Tee, Kakao, Kaffeeersatzmittel; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, insbesondere Baumkuchen; Schokolade, Schokoladegetränke (alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 30 enthalten)
32: Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Quelle: DPMA
Statistiken Bundespatentgericht 2007
Eine umfangreiche Statistik zur Tätigkeit des Bundespatentgerichtes findet sich in der März-Ausgabe des Blatt für PMZ.
Marken-Beschwerdesenate (24. – 30., 32. und 33. Senat)
2007
1. Nichtigkeits- und Beschwerdeverfahren, Einspruchsverfahren
Es sind eingegangen: 1044
Es wurden erledigt: 1704
Es sind noch anhängig: 1784
Österliche Fundstücke
An Ostern stehen Osterhase und Eier im Mittelpunkt – dazu “passend” einige Fundstücke aus dem Markenregister:
30254003
Nizzaklassen: 30, 33
30411311
Nizzaklassen: 16, 25, 41
30510712
Nizzaklassen: 16, 25, 28, 33
Quelle: DPMA
Zankapfel für Zahnärzte
Die Schwäbische Zeitung berichtet über die Apfel-Marken-Abmahnungen unter Zahnmedizinern.
Es herrscht Aufruhr in der Welt der Zahnärzte, und alle Blicke sind derzeit auf Laupheim gerichtet. Die Kieferorthopädin Dr. Dorothea L. hat sich einen grünen Apfel schützen lassen, ihre Anwälte haben seither rund zehn Kollegen die Nutzung eines solchen Emblems untersagt. Ein Thema, das die zahnärztliche Fachpresse seit einigen Wochen rauf und runter hechelt.