markenrechtliches Sammelsurium
In einer kurzen Pressemeldung hat Japans größter Hersteller von Gegensprechanlagen, die Aiphone Co., Ltd., bekannt gegeben, dass das Unternehmen mit dem Computerhersteller Apple eine Einigung im Streit über die Marken “iPhone” und “Aiphone” erzielen konnte. Die Verhandlungen liefen seit Sommer 2007.
Quelle: TMSJ
Leitsatz:
My World
Zu offenen Fragen bei der Prüfung der Unterscheidungskraft von Wortmarken nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG im Spannungsfeld der Anforderungen nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu BerlinCard, Cityservice und LOKMAUS einerseits und FUSSBALL WM 2006, WM 2006 andererseits.
Quelle: Bundespatentgericht
Gegen die nachfolgenden Marken ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 14. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht worden.
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Nizzaklasse: 09
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Nizzaklasse: 33
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KLICK-INFO
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Vastu
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DAM AND FILL
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GENO Mediation
Nizzaklassen: 36, 41, 42
Quelle: DPMA
Die Diageo Brands B.V. aus Amsterdam hat die nachfolgenden Whiskymarken übernommen:
896 971
Nizzaklasse: 33
1 158 243
Nizzaklasse: 33
2 093 940
ULTIMA
Nizzaklasse: 33
2 913 637
J&B
Nizzaklasse: 33
Die Marken befanden sich bis 2006 im Besitz der schottischen J & B Scotland Ltd. Seit Mitte 2006 war der Markeninhaber die United Distillers & Vintners (SJ) B.V. aus Amsterdam.
Quelle: DPMA
Machtwechsel im Wodkaregal
Der Präsidentenwechsel von Putin zu Medwedjew wirft seine Schatten bis in die russischen Supermärkte. War bisher der „Wodka Putinka“ einer der wichtigsten Marktführer unter den Wässerchen des Landes, haben sich nun bereits diverse Großbrennereien die Rechte am Namen des Nachfolgers gesichert. Der „Wodka Medwedjewa“ steht kurz vor seiner Markteinführung.
Quelle: russland.ru
