Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 872 vom 07.05.2008:
Gurki und seine Tiffany’s
ITGirls
Mensch gegen Tier – Das Duell
Schlag die Blondinen
Bussipussi
Gefühlsduselei
Quelle: Titelschutzanzeiger
markenrechtliches Sammelsurium
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 872 vom 07.05.2008:
Gurki und seine Tiffany’s
ITGirls
Mensch gegen Tier – Das Duell
Schlag die Blondinen
Bussipussi
Gefühlsduselei
Quelle: Titelschutzanzeiger
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die Löschung der Wortmarke WM (Registernummer: 300 52 974) veröffentlicht.
Die Marke war mit Priorität vom 17.07.2000 für Konditor- und Schokoladewaren in der Nizzaklasse 30 angemeldet worden.
Im Jahr 2003 wurde die Marke von der Fédération Internationale de Football Association (FIFA) übernommen.
In der 19. Kalenderwoche des Jahres 2005 wurde ein Löschungsantrag gegen die Marke gestellt. In der 18. Kalenderwoche 2008 kam jetzt die Veröffentlichung der Löschung nach §50-Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse.
Es ist ein unglaublicher Rechtsstreit mit einem völlig überraschenden Ausgang. Keine andere Episode erzählt anschaulicher vom Ende der DDR und dem Sieg der Marktwirtschaft. Denn in diesem denkwürdigen Prozess ging es vielleicht ein letztes Mal um die DDR selbst. Beziehungsweise die Verwendung der drei Buchstaben für Werbezwecke im neuen vereinigten Deutschland.
[…] Alle waren zufrieden über diesen Umgang mit der DDR. Bis auf Jansen, der ging in Revision. Unglaublich: Das Oberlandesgericht München gab dem Karlsruher jetzt allen Ernstes “seine” DDR zurück. Eine Revision des Urteils wurde nicht zugelassen. Dagegen will die Firma “Mondos Arts” jedoch Beschwerde einlegen.
Quelle: Berliner Kurier
Seit dem 17. März ist der ehemalige Sat.1-Chef Roger Schawinski mit seinem neuen Radiosender “Radio 1” in der Schweiz auf Sendung. Der eingängige Claim, mit dem Schawinski den Sender bewirbt lautet: “Nur für Erwachsene”. Leuten im Raum Berlin-Brandenburg dürfte beides recht bekannt vorkommen: Der RBB betreibt dort seit langem den Sender “Radio eins”, der als Claim ebenfalls “Nur für Erwachsene” hat.
[…] Roger Schawinski selbst bezeichnete das Vorgehen des RBB als “grotesk” und schloss kategorisch aus, den Namen zu ändern, den Claim fallen zu lassen oder die Verbreitung über das Internet einzustellen. Schließlich gebe es “weltweit unzählige andere Sender” mit dem gleichen Namen und man mache dem RBB als schweizerdeutsches Radio überhaupt keine Konkurrenz.
Quelle: DWDL
Im Jahr 1929 wurde von den Vereinigten Papierwerken Nürnberg ein völlig neuartiges Produkt auf den Markt gebracht: das Papiertaschentuch. Der Markenname “Tempo” steht stellvertretend für das gesamte Marken-Genre und zählt seit vielen Jahren zu einem der bekanntesten deutschen Produkt-Standards.
Die Sammlung “Tempo”, die ab 26. April 2008 im Museum Plagiarius in Solingen gezeigt wird, ist eine Leihgabe von Christian Rommel, der bereits Ende der 80er Jahre, von Pakistan kommend in die Provinz Xinjiang (China) einreiste und dort seine erste “Tinpo”-Packung fand. Seitdem sind weit über 100 Variationen der Original “Tempos” dazugekommen.
Quelle: Plagiarius
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
398 08 393
ECOLINE
Nizzaklasse: 16
Verfall (§ 49 MarkenG)
304 66 841
BOGIE OPERATOR FORUM (BOF)
Löschung nach §50-Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse
Quelle: DPMA