Alles nur geklaut

Experten schätzen den Schaden durch Marken- und Produktpiraterie in Deutschland auf jährlich rund 30 Milliarden Euro

Wer große Meister kopiert, erweist ihnen Ehre”, meinte der chinesische Philosoph Konfuzius einst gesagt. Allerdings freut sich längst nicht jeder über eine derartige Anerkennung. Wie zum Beispiel der Sauerländer Elektrogerätehersteller Cloer. Monatelang stritt sich das Arnsberger Unternehmen vor dem Kölner Landgericht mit dem Kaffeeröster Tchibo, weil der 2006 ein Waffeleisen verkauft hat, das einem Cloer-Gerät nicht nur ähnlich sah, sondern auch den gleichen Konstruktionsfehler aufwies.

Quelle: WELT ONLINE

Löschungsanträge (17/2008)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 17. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

301 14 180

Nizzaklasse: 30

303 07 229
Carrybag
Nizzaklassen: 18, 20

303 20 261

Nizzaklassen: 41, 42

304 16 619
Die sieben heiligen Öle der Pharaonen
Nizzaklassen: 03, 41, 44

304 21 282
DAYLITE
Nizzaklasse: 11

305 38 769
SEKEM
Nizzaklassen: 03, 28, 29, 30

306 20 298
ANKARA-Döner
Nizzaklasse: 29

306 35 191

Nizzaklassen: 09, 16, 18, 21, 24, 25, 28, 35, 36, 38, 41, 42

307 43 113
Touch
Nizzaklasse: 09

Quelle: DPMA

DPMA: Erweiterung des DV-Systems Marken

In der Zeit vom 7. bis zum 13. Mai 2008 werden im Markenbereich des Deutschen Patent- und Markenamts abschließende Arbeiten für eine Erweiterung des internen DV-Systems um Funktionen für den Bereich Internationale Registrierung durchgeführt.

Daher kann im eingangs genannten Zeitraum auch im nationalen Bereich nicht mit dem DV-System gearbeitet werden. Auch stehen über DPINFO Markendaten nur eingeschränkt zur Verfügung. Ferner wird die Veröffentlichung im Markenblatt sowie die Datenbereitstellung über DPMAdatenabgabe in der KW 23 und 24 nur in deutlich geringerem Umfang erfolgen. Nach Integration der neuen Systembestandteile kann es für einige Zeit zu Verzögerungen im Arbeitsablauf kommen.

Quelle: DPMA Mitteilung des Präsidenten