Class 46 berichtet über die in dieser Woche anstehenden Verhandlungen der Gerichte der Europäischen Gemeinschaft.
Löschungsanträge (22/2008)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 22. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
397 43 596
GIVES YOU WINGS
Nizzaklassen: 05, 32, 33, 35, 42
304 11 609
Nizzaklassen: 16, 20, 21, 28, 30, 32, 33, 35, 41
304 67 029
Jester`s Game
Nizzaklasse: 28
305 31 537
Nizzaklassen: 35, 38, 42
307 17 159
Nizzaklassen: 09, 16, 28, 35, 36, 38, 41, 42, 43
307 46 206
Licköhrchen
Nizzaklassen: 05, 33
307 59 218
Nizzaklasse: 33
307 69 266
Skampus
Nizzaklasse: 29, 32, 33
Quelle: DPMA
Sonntagslinks
Die Marke mit dem Aktenzeichen 30524784.0 “law Blog”
Deutsches Patent- und Markenamt überprüft DigiProtect
INTA Recap: Our Own United Nations
UEFA Euro 2008 – Woran erkennt man einen Austragungsort?
LG Mannheim: Markeninhaber kann Vertrieb von Waren über eBay verbieten
Shape of Coca-Cola bottle wins official trademark registration in Japan after court fight
Alternative Logos zur EM
Im November berichtete Fontblog über ein Gratis-Logo, das die Österreichischen Wirtschaftskammer WKO ihren 370.000 Mitgliedern für werbliche Aktivitäten rund um die Fußball-EM 2008 anbot: Trittbrettfahrer-Logo für Fußball-EM 2008. Um Konflikte mit dem Veranstalter UEFA zu vermeiden, gab man dem Sportereignis den Namen »Euphorio 08«. Verrückte Welt.
Nun gibt es auch für Privatleute, Blogger, Medien und andere Publizisten ein freies EM-Logo, das nichts kostet und rechtefrei einsetzbar ist. Das Motiv ist der Sieger des Wettbewerbs emlogo.at, den der österreichische Internet-Dienstleister tripple.net veranstaltet hat. Entworfen wurde es von Yulia Mouraviova, eingereicht vom Bochumer Sport-Portal Fussball-Talente.com.
Quelle: Fontblog
Da ist es:
(c) emlogo.at
Google übernimmt
Google Inc. hat die nachfolgenden Marken übernommen.
395 19 973
Nizzaklassen: 09, 35, 38, 41, 42
303 14 519
Nizzaklassen: 09, 35
303 44 569
Nizzaklassen: 09, 35
305 10 447
amoveo
Nizzaklassen: 09, 35, 38, 41, 42
Bisherige Inhaberin der Markenrechte war die bruNET GmbH aus Gröbenzell.
Quelle: DPMA
Japan: Markenstatistiken 2007
Das japanische Patentamt (JPO) hat die aktuellen statistischen Daten der Anmeldungen und Registrierungen von gewerblichen Schutzrechten in Japan bekanntgegeben.
Was die Marken betrifft, so war ein stetiger Anstieg von Markenanmeldungen zu verzeichnen, was auch dem Trend der letzten 10 Jahre entspricht (bis auf einen deutlichen Knick in den Jahren 2001 und 2002). 2007 wurden in Japan 143.221 neue Markenanmeldungen eingereicht (2006 waren es 135.777 Anmeldungen).
Quelle: TMSJ