Löschungsanträge (23/2008)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 23. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

307 59 218

Nizzaklasse: 33

301 32 651

Nizzaklassen: 18, 24, 25, 28

304 36 163

Nizzaklassen: 03, 05, 09, 12, 14, 18, 20, 22, 24, 25, 28, 32

304 36 165

Nizzaklassen: 03, 05, 09, 12, 14, 18, 20, 22, 24, 25, 28, 32

304 36 166

Nizzaklassen: 03, 05, 09, 12, 14, 18, 20, 22, 24, 25, 28, 32

305 33 358
RAMTHA
Nizzaklassen: 09, 16, 41, 45

307 68 577
Dreibitter
Nizzaklassen: 05, 29, 30

Quelle: DPMA

HABM: Neue Website

Das HABM startet zum 1. Juli eine neue Website. Die Website wurde benutzerfreundlicher gestaltet. Gleichzeitig stellt das Amt professionellen Nutzern einfache Zugänge zu den Anwendungen zur Verfügung, die sie zur Eintragung von Marken und Geschmacksmustern und zur Kommunikation mit dem Amt benötigen. Die Startseite enthält einen „professionellen Bereich“, der direkte Links zu MyPage, Rechtstexten sowie zur Rechtsprechung vorsieht. Jede Seite enthält auch einen schnellen Zugang zu den Datenbanken des HABM, zu den E-Filing Anwendungen sowie zu den einzelnen Formularen.

Die nach Konsultationen mit den Nutzern neu entwickelte Seite enthält bessere Sucheigenschaften, einen umfangreichen Nachrichtenservice sowie einen Zugang zu Basisinformationen, um denjenigen Nutzern, die die Seite weniger oft besuchen, eine Orientierungshilfe zu geben. Der Inhalt wurde umgeschrieben und umgestellt, und das HABM wird auch interaktive Elemente, einschließlich Diskussionen unter den Nutzern, Umfragen und Multimedia, einführen. Mehr Information en werden schrittweise im Laufe der nächsten Wochen

Quelle: HABM

Ambush-Marketing

Unter dem Titel “Werbung – eiskalt erwischt” berichtet die Financial Times Deutschland über das Thema Ambush-Marketing.

2008 ist ein Jahr sportlicher Großereignisse. Wer mit ihnen werben will, ohne Lizenzgebühren zu zahlen, braucht Einfallsreichtum – und Mut zum Risiko. Denn die Strafen können dabei schonmal die Millionen-Grenze überschreiten.

Quelle: FTD

Löschung nach Widerspruch II (22/2008)

Die nachfolgende Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

305 60 220

Nizzaklasse: 31

305 77 502
Blue-Secco
Nizzaklassen: 30, 32, 33

306 09 918
Café del Mar
Nizzaklassen: 41, 43

306 23 294
Peppermin TV
Nizzaklassen: 35, 38, 41

306 32 532

Nizzaklassen: 12, 35, 37

306 45 624
Bellini
Nizzaklassen: 18, 28

Quelle: DPMA