Falschmeldung: iPhone jetzt auch mit Markenanmeldung

Kaum zu glauben, dass das gefragteste Mobiltelefon aller Zeiten bisher keinen markenrechtlichen Schutz genoss. Zumindest die Rechte an dem Namen iPhone sind erst seit dem 4. Juli beim US-amerikanischen Patent- und Markenamt für Apple angemeldet.

Quelle: maclife

Kaum zu glauben und auch garnicht wahr!

Die älteste Markenanmeldung von Apple für den Begriff “iPhone” datiert vom 26.09.2006. Unter der Serial Number 77007808 wird Schutz in den Nizzaklassen 09 und 28 beantragt.

Und auch das Logo ist unter der Serial Number 77353055 mit Anmeldedatum 15.12.2007 zur Markeneintragung angemeldet.

Jüngere iPhone Anmeldungen beanspruchen auch jeweils ein Prioritätsdatum aus dem Jahr 2007.

Quelle: USPTO

Löschungen nach Widerspruch II (27/2008)

Die nachfolgende Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

305 62 457

Nizzaklasse: 44

305 66 399

Nizzaklassen: 16, 35, 41

305 77 429
ACUMED
Nizzaklasse: 10

306 26 354
affiliwelt
Nizzaklassen: 35, 38, 42

306 27 316
PANTEX
Nizzaklasse: 01

306 28 126
sumec
Nizzaklasse: 35

306 38 022

Nizzaklassen: 25, 35

306 39 428
HYDRO COMFORT
Nizzaklasse: 03

306 40 452
Piccolino
Nizzaklasse: 39

306 55 148
bonetti
Nizzaklasse: 33

307 03 055

Nizzaklasse: 32

307 07 142

Nizzaklasse: 12

307 09 036

Nizzaklasse: 33

Quelle: DPMA

EuG: Niederlage für Audi

Unter dem Aktenzeichen T?70/06 hatte sich das Europäische Gericht erster Instanz mit der Klage der Audi AG gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM bezüglich der teilweisen Zurückweisung der Anmeldung der Wortmarke “Vorsprung durch Technik” zu befassen.

Das Europäische Gericht stützt die Entscheidung des HABM, sprach der Marke die notwendig Unterscheidungskraft ab und wies die Klage zurück.

Quelle: Curia.eu

WIPO: Gebührenänderung Schweiz

Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung der Schweiz im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.

Gebühren in Schweizer Franken:

Anmeldung

Für bis zu drei Nizzaklassen: 350.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 50.- CHF

Verlängerung

Unabhängig von der Klassenanzahl: 350.- CHF

Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 03. September 2008 in Kraft treten.

Quelle: WIPO