LG München untersagt chinesische BMW Kopie

Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 26. Juni 2008 einem Importeur eines chinesischen SUV- Fahrzeugs untersagt, im geschäftlichen Verkehr in Deutschland Fahrzeuge mit einem bestimmten Aussehen anzubieten.

Die Kammer stellte fest, dass das Aussehen des chinesischen Geländewagens Shuanghuan CEO, eine Kopie des X5 von BMW darstelle. Die Richter begründeten Ihre Ansicht mit marken- und geschmacksmusterrechtlichen Ansprüchen des bayerischen Autoherstellers. Zudem stellte die Kammer die Verpflichtung zur Zahlung von Schadensersatz fest, und verurteilte die Beklagten zur Auskunftserteilung.

Quelle: openPR

WIPO: Erfolg für dänischen Braukonzern

Die Carlsberg A/S mit Sitz in Kopenhagen hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization die Domain carlsberg.tv eingeklagt.

Die Carlsberg A/S ist laut Wikipedia

einer der größten Brauereikonzerne Europas. Mit einem Gesamtausstoß von 92 Millionen Hektolitern Bier (2004) sieht sich die weltweit vor allem durch die Marken Carlsberg und Tuborg bekannte Gruppe als Nummer fünf unter den großen Bierproduzenten der Welt. Im deutschsprachigen Raum ist sie unter anderem durch die Marken Holsten, Astra, Lübzer, Feldschlösschen und Hannen Alt vertreten.

(Fall Nr.: DTV2008-0003)
Carlsberg A/S v. Brand Live Television

Löschungsanträge (26/2008)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 26. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

399 60 191
TOROS
Nizzaklasse: 42

302 62 470
DREAM-BOWL
Nizzaklassen: 25, 28, 38, 41, 42

303 39 707
easyprint
Nizzaklassen: 16, 35, 40

307 06 864
STEALTH
Nizzaklassen: 09, 10, 12, 25, 28

307 17 439
Coole Streicher
Nizzaklassen: 09, 35, 41

307 39 972
DeVo Deutsche Volksbank – Nur wo Volksbank drauf steht ist auch Volksbank drin
Nizzaklassen: 35, 36, 42, 45

307 50 791
Fluidum
Nizzaklassen: 03, 06, 20

307 60 678
EVONIC
Nizzaklassen: 25, 30, 32, 38

307 74 584

Nizzaklassen: 09, 16

Quelle: DPMA