MarkenBlog

Unter dem Aktenzeichen T?70/06 hatte sich das Europäische Gericht erster Instanz mit der Klage der Audi AG gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM bezüglich der teilweisen Zurückweisung der Anmeldung der Wortmarke “Vorsprung durch Technik” zu befassen.

Das Europäische Gericht stützt die Entscheidung des HABM, sprach der Marke die notwendig Unterscheidungskraft ab und wies die Klage zurück.

Quelle: Curia.eu

Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung der Schweiz im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.

Gebühren in Schweizer Franken:

Anmeldung

Für bis zu drei Nizzaklassen: 350.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 50.- CHF

Verlängerung

Unabhängig von der Klassenanzahl: 350.- CHF

Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 03. September 2008 in Kraft treten.

Quelle: WIPO

Unter dem Titel “Die Lizenz zum Abkupfern” berichtet das Handelsblatt über das Thema Produkt- und Markenpiraterie in der Automobilindustrie.

BMW X5, Smart oder Mercedes: Aus China stammen verblüffend ähnliche Nachbauten von Produkten deutscher Unternehmen. Aus Angst vor Kopien melden viele deutsche Firmen in China keine Patente an – eine Blauäugigkeit, die teuer werden kann.

Original oder Kopie?
Sehen die aktuellen Modelle einiger chinesischer Autohersteller ihren westlichen Vorbildern ähnlicher als die Polizei erlaubt? BMW und Daimler fühlten sich schon im Vorfeld der 62. IAA (im Jahr 2007) designkopiert und drohten weitere rechtliche Schritte an. Urteilen Sie selbst anhand der folgenden Bilderstrecke …

Quelle: Handelsblatt