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18: Lederwaren, soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere Handtaschen, Geldbörsen
25: Bekleidung, Schuhe
28: Spielwaren
Quelle: DPMA
Nach meinem Dafürhalten eine sehr liberale Auslegung von § 8 Abs. 2 Nr. 6 MarkenG.
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 884 vom 29.07.2008:
Wipeout – Heul nicht, lauf!
Zoogeflüster – Komm mir nicht ins Gehege!
Die Wahrheit übers Lügen
Wie deutsch bist du wirklich?
Beetschwester, Blumenflüsterer und Rasensprenger
Quelle: Titelschutzanzeiger
Neuer Name für Musikportal: iTunes vs. Adtunes
Nachdem der Computerhersteller Apple aufgrund der Namensgebung des kürzlich gestarteten Online-Musikportals AdTunes das eigene Markenrecht verletzt sah, muss das Unternehmen einen anderen Namen führen: Aus AdTunes wird roccatune.
Quelle: www.telekom-presse.at
HABM: Alicante News
Der aktuelle Newsletter 07/2008 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Zum Newsletter (25 Seiten im PDF-Format)
Bionade und der Markenzank
Unter dem Titel “Bionade im Brausekrieg” berichtet Spiegel Online über den Wettbewerb auf dem Markt der Bio-Brausen.
Bionade gilt als willkommene Öko-Alternative zu klebrig-süßen Limos. Ihren Ruhm verteidigen die Bayern mit allen Mitteln – auch mit anwaltlicher Hilfe. So pflegt Bionade in der Branche ihren Ruf als Prozesshansel. Doch nun schlug ein Wettbewerber mit Erfolg zurück.
DPMA: Inhaber mit den meisten in 2007 eingetragenen Marken
1 Deutsche Telekom AG 317
2 Henkel KGaA 159
3 BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH 94
4 Merz Pharma GmbH & Co. KGaA 80
5 MIP METRO Group Intellectual Property GmbH & Co. KG 80
6 Vodafone D2 GmbH 76
7 Hubert Burda Media Holding GmbH & Co. KG 68
8 TAD Pharma GmbH 67
9 Volkswagen AG 65
10 Bayerische Motoren Werke AG 63
Quelle: DPMA