markenrechtliches Sammelsurium
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Volkswagen AG die Domain volkswagen-audi.com eingeklagt.
(Fall Nr.: D2008-0755)
Volkswagen AG v. Zigoumis, Constantine
Die Tippfehlerdomain prosche.com konnte die Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG erstreiten.
(Fall Nr.: D2008-0691)
Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG v. Laksh Internet Solutions Private Limited / Privacy Protection
Der indische Automobilhersteller Tata Motors will möglicherweise ein neues Modell der Jaguar-Luxusmarke “Daimler” auflegen. Dies sagte Konzernchef Ratan Tata vor Investoren in London. Die britische Jaguar-Marke Daimler könnte demnach gegen Rolls-Royce, Bentley und die Daimler-Marke Mercedes-Benz antreten. Für Autos gehört die Marke Daimler nicht dem gleichnamigen Stuttgarter Konzern, sondern nach einer sehr wechselvollen Geschichte jetzt den Indern.
Quelle: WELT
30758474
18: Lederwaren, soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere Handtaschen, Geldbörsen
25: Bekleidung, Schuhe
28: Spielwaren
Quelle: DPMA
Nach meinem Dafürhalten eine sehr liberale Auslegung von § 8 Abs. 2 Nr. 6 MarkenG.
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 884 vom 29.07.2008:
Wipeout – Heul nicht, lauf!
Zoogeflüster – Komm mir nicht ins Gehege!
Die Wahrheit übers Lügen
Wie deutsch bist du wirklich?
Beetschwester, Blumenflüsterer und Rasensprenger
Quelle: Titelschutzanzeiger
Nachdem der Computerhersteller Apple aufgrund der Namensgebung des kürzlich gestarteten Online-Musikportals AdTunes das eigene Markenrecht verletzt sah, muss das Unternehmen einen anderen Namen führen: Aus AdTunes wird roccatune.
Quelle: www.telekom-presse.at
Der aktuelle Newsletter 07/2008 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Zum Newsletter (25 Seiten im PDF-Format)