Republikaner geben Markenrechts-Beschwerde auf
Marzipan among the latest European GIs
Olympic Cellars and USOC Settle “Olympic” Trademark Dispute
How many shoe shops and sales make a reputation?
Arnold der Apfel
Registernummer: 958800
Nizzaklassen: 30, 31, 32, 33
Quelle: WIPO
BPatG: Orange/Schwarz II
Leitsatz:
Orange/Schwarz II
1. Zur markenrechtlichen Schutzfähigkeit konturloser Farbzusammenstellungen.
2. Eine konturlose Farbkombination genügt auch bei eindeutiger und dauerhafter Beschreibung der beanspruchten Farben sowie bei festen Angaben zu den Mengenanteilen der beanspruchten Farben (z. B. 2/3 Orange, 1/3 Schwarz) weder den Anforderungen an die graphische Darstellbarkeit noch dem markenrechtlichen Bestimmtheitsgebot, wenn die Markenbeschreibung weder die konkrete Aufteilung der Farbanteile noch deren räumliche Anordnung zu einander festlegt. Denn eine solche Markenbeschreibung führt zu einer unbestimmten Zahl von konkreten Farbzusammenstellungen, die dem Markenschutz nicht zugänglich ist.
3. Selbst die Angabe, dass z. B. mindestens 2/3 einer Farbe zusammenhängend in Erscheinung treten sollen, führt zu einer unbestimmten Zahl konkreter Farbzusammenstellungen.
Quelle: Bundespatentgericht
30737814
Beschluss des BPatG im Volltext.
BPatG: Orange/Schwarz
Leitsatz:
Orange/Schwarz
1. Zur markenrechtlichen Schutzfähigkeit konturloser Farbzusammenstellungen.
2. Eine konturlose Farbkombination genügt auch bei eindeutiger und dauerhafter Beschreibung der beanspruchten Farben sowie bei festen Angaben zu den Mengenanteilen der beanspruchten Farben (z. B. 2/3 Orange, 1/3 Schwarz) weder den Anforderungen an die graphische Darstellbarkeit noch dem markenrechtlichen Bestimmtheitsgebot, wenn die Markenbeschreibung weder die konkrete Aufteilung der Farbanteile noch deren räumliche Anordnung zu einander festlegt. Denn eine solche Markenbeschreibung führt zu einer unbestimmten Zahl von konkreten Farbzusammenstellungen, die dem Markenschutz nicht zugänglich ist.
Quelle: Bundespatentgericht
30737813.6
Beschluss des BPatG im Volltext
Löschungen nach Widerspruch (30/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
302 10 098
PIRIMEX
Nizzaklassen: 01, 05
305 27 859
Nizzaklassen: 25, 35, 41
306 12 787
zartbitter
Nizzaklassen: 18, 24, 25
306 14 148
Cangoo
Nizzaklasse: 09
306 22 280
Zugspitze
Nizzaklassen: 09, 21, 25
306 24 348
Siedler
Nizzaklassen: 32, 43
306 27 622
Nizzaklassen: 32, 33
306 49 802
Vom Kieselstein
Nizzaklasse: 33
306 62 460
Nizzaklasse: 25
306 65 101
Arco d’Oro
Nizzaklassen: 29, 32, 33
Quelle: DPMA
WIPO: National Geographic Society gewinnt Domains
Vor dem Schiedsgericht der WIPO hat die National Geographic Society die Tippfehlerdomains ationalgeographic.com, nationaleographic.com, nationalgegraphic.com und nationalgographic.com eingeklagt.
(Fall Nr.: D2008-0699)
National Geographic Society v. Moniker Privacy Services / Mainstream Advertising / MSA, Inc
Zur National Geographic Society informiert Wikipedia:
Die National Geographic Society wurde am 27. Januar 1888 von 33 Männern im Washingtoner Cosmos Club gegründet. Der erste Präsident der Gesellschaft wurde Gardiner Greene Hubbard, ihm folgte sein Schwiegersohn Alexander Graham Bell. Zweck der Vereinigung war und ist, geografische Kenntnisse der Allgemeinheit nahe zu bringen.
Zu diesem Zweck fördert sie geografische Forschungsprojekte und gibt eine monatlich erscheinende Zeitschrift, das National Geographic Magazine (später National Geographic) heraus, deren erste Ausgabe 9 Monate nach Gründung der Gesellschaft erschien. Das Magazin ist bekannt für seine spektakulären Farbfotografien, sorgfältig recherchierten und neutralen Reportagen, sowie hervorragenden Landkartenbeilagen. Charakteristisch ist der gelbe Rand (yellow border) als Markenzeichen.
1982 hatte das US-Magazin eine Verkaufsauflage von 10.860.000 Exemplaren.