WIPO: Jordanien tritt dem Wiener und Nizzaer Abkommen bei

Die World Intellectual Property informiert über den Beitritt des Königreiches Jordanien zum Wiener und Nizzaer Abkommen.

Das Nizzaer Abkommen dient der internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen. Das Wiener Abkommen regelt die Klassifikation der Bildbestandteile von Marken.

Quelle: WIPO

MontagsMarken 38. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag dem 17.09.2007. An diesem Tag wurden insgesamt 249 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

30760799

Nizzaklassen: 16, 25, 33, 34

30756379

Nizzaklasse: 35

30759383

Nizzaklassen: 16, 35, 36, 45

30760848

Nizzaklassen: 02, 04, 07, 11, 12, 22, 27, 29, 30, 33, 36, 37, 44, 45

Quelle: DPMA

Ausgewandert oder Doppelgänger?

… fragte ich mich bei folgendem Statement aus der Wiener Zeitung:

Slogan ist aber nicht gleich Slogan. “Das wichtigste Erfordernis bei einer Wortmarke, mit der man einen Slogan registrieren könnte, ist die Unterscheidungskraft”, erklärt Michael Horak, Rechtsanwalt in der Kanzlei Schönherr.

Ist aber wohl offenbar ein Namensvetter mit demselben Tätigkeitsbereich.

Wer würde auch aus der schönen Landeshauptstadt Niedersachsens in nach Wien gehen ;-)

WIPO: 4711.net

Vor dem Schiedsgericht der WIPO hat die Mäurer & Wirtz GmbH & Co. KG die Domain 4711.net eingeklagt.

Die beschwerdeführende Markeninhaberin konnte nationale und internationale Markenrechte an dem Kennzeichen 4711 belegt. Die älteste beim Deutschen Patent- und Markenamt registrierte 4711 Marke weist eine Priorität von 1894 auf.

(Fall Nr.: D2008-1022)
Mäurer & Wirtz GmbH & Co. KG v. 4711 Society

Löschungen nach Widerspruch (36/2008)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

301 69 885
INOVAR
Nizzaklassen: 41, 42

303 06 848

Nizzaklassen: 35, 38, 42

303 61 942

Nizzaklasse: 09

304 47 680
PETRA
Nizzaklassen: 05, 29

305 38 639
Triple X
Nizzaklasse: 41

305 46 502
cortefino
Nizzaklassen: 25

305 55 282

Nizzaklasse: 35

306 06 272

Nizzaklassen: 35, 42

306 20 481
Dr. Henk – ACC
Nizzaklasse: 05

306 50 372
STADYN
Nizzaklasse: 05

306 59 138
Matou
Nizzaklasse: 25

306 66 115
Molla Secrets
Nizzaklasse: 03

Quelle: DPMA