DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe

In der 36. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht:

Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 307 99 000.1
Eichsfelder Feldgieker /
Eichsfelder Feldkieker
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Herkunftsverband Thüringer und Eichsfelder
Wurst und Fleisch e.V

Art des Erzeugnisses:
Klasse 1.2 Fleischerzeugnisse

Beschreibung:
Schnittfeste Rohwurst mit typischem, mildsäuerlichem Geschmack.

Quelle: DPMA

MontagsMarken 37. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag dem 10.09.2007. An diesem Tag wurden insgesamt 323 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

30759115

Nizzaklassen: 35, 39, 41, 43

30759292

Nizzaklassen: 20, 24, 28

30759084
Schlank im Schrank
Nizzaklassen: 33, 35, 43

30759085
Fett im Bett
Nizzaklassen: 33, 35, 43

30759087
Schwul am Pool
Nizzaklassen: 33, 35, 43

Quelle: DPMA

Löschungsanträge (36/2008)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 36. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

399 14 124
BODY STYLE
Nizzaklassen: 05, 28, 41

303 31 241
vom grauen Schiefer
Nizzaklassen: 16, 33, 41

303 32 732
Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie
Nizzaklassen: 16, 35, 41

306 54 504

Nizzaklassen: 35, 36

306 54 507

Nizzaklassen: 35, 36

306 77 247
CD 80
Nizzaklassen: 07, 09, 16

307 22 785
Mokume Gane
Nizzaklassen: 06, 08, 14, 16

307 51 189
OPTOVIK
Nizzaklassen: 16, 35, 41

30 2008 016 576
SCHIEFER
Nizzaklassen: 33, 41, 43

Quelle: DPMA

DPMA: Dienststelle Jena feiert zehnjähriges Jubiläum

Maggi, Audi, Carl Zeiss, Imaginata, die Pille – Markus Ortlieb hat sie alle. Sie liegen auf Tischen, hängen in Regalen oder überdauern im Computer.
Ortlieb ist Leiter der Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamtes und damit Chef von 225 Mitarbeitern und Herr über 760 000 Akten eingetragener Marken und 350 000 Geschmacksmuster bzw. geschützter Designs aus ganz Deutschland.

[…] Am 1. September diesen Jahres feierte die Jenaer Dienststelle des Deutschen Patent- und Markenamtes ihr zehnjähriges Jubiläum. 1998 zogen Markus Ortlieb und die Behörde von Berlin nach Jena um und richteten sich auf dreieinhalb Etagen oder 6500 Quadratmetern über dem Kaufhaus SinnLeffers ein. Am Dienstag kommender Woche (9.9.) wird offiziell gefeiert. Begleitend zum Jubiläum gibt es in der Goethe Galerie vom 8. bis zum 20. September eine reich bebilderte Ausstellung des Patentamtes, die die Geschichte vieler bekannter deutscher Marken und Designs erzählt, Einblicke in alte Warenzeichen- rollen und in die Arbeit des Patentamtes gewährt.

Quelle: Ostthüringer Zeitung