WIPO: 4711.net

Vor dem Schiedsgericht der WIPO hat die Mäurer & Wirtz GmbH & Co. KG die Domain 4711.net eingeklagt.

Die beschwerdeführende Markeninhaberin konnte nationale und internationale Markenrechte an dem Kennzeichen 4711 belegt. Die älteste beim Deutschen Patent- und Markenamt registrierte 4711 Marke weist eine Priorität von 1894 auf.

(Fall Nr.: D2008-1022)
Mäurer & Wirtz GmbH & Co. KG v. 4711 Society

Löschungen nach Widerspruch (36/2008)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

301 69 885
INOVAR
Nizzaklassen: 41, 42

303 06 848

Nizzaklassen: 35, 38, 42

303 61 942

Nizzaklasse: 09

304 47 680
PETRA
Nizzaklassen: 05, 29

305 38 639
Triple X
Nizzaklasse: 41

305 46 502
cortefino
Nizzaklassen: 25

305 55 282

Nizzaklasse: 35

306 06 272

Nizzaklassen: 35, 42

306 20 481
Dr. Henk – ACC
Nizzaklasse: 05

306 50 372
STADYN
Nizzaklasse: 05

306 59 138
Matou
Nizzaklasse: 25

306 66 115
Molla Secrets
Nizzaklasse: 03

Quelle: DPMA

Österreich: Wahlkampfslogan-Recycling

Der Kopf ist anders, der Slogan nicht

“Alt, aber gut”, hat sich die FPÖ wohl gedacht, als sie vor ein paar Wochen einen Slogan aus dem Wahlkampf 1994 am Dachboden fand. “Sie sind gegen ihn, weil er für Euch ist.” Und sie hat vielleicht gehofft, es würde niemandem auffallen.

[…] Ein wackerer Plan – aber mit einem Schönheitsfehler: Die Partei von damals hat sich inzwischen gespalten – der Urheber des Slogans, Jörg Haider, ist inzwischen Spitzenkandidat des BZÖ und die FPÖ erbitterter Gegner. Das BZÖ roch einerseits Verzweiflung, andererseits Diebstahl von geistigem Eigentum.

Quelle: Wiener Zeitung

Vorschläge für Plagiarius 2009

Anmeldungen 2009
Einsendeschluss: 10. Dezember 2008

Hinweis zur Teilnahme:
Um Missverständnisse zu vermeiden, macht die Aktion Plagiarius den vermeintlichen Plagiator vor Aufnahme des Plagiats in die Jurierung zum Plagiarius-Wettbewerb auf Ihre älteren Rechte am Produkt aufmerksam und gibt ihm Zeit und Möglichkeit, seine Sichtweise des Falles darzulegen. Die Möglichkeit, dass Sie ebenfalls den vermeintlichen Plagiator zu einer entsprechenden Stellungnahme auffordern, bleibt davon unberührt.

Quelle: Plagiarius.de

Danke an Ralf für den Link!

Historische Marken gelöscht

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden über hundertjährigen Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

104 887

Nizzaklasse: 25
Anmeldetag: 15.11.1907
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.12.2007

106 976
Palatinit
Nizzaklasse: 01
Anmeldetag: 20.02.1908
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.12.2007

107 667
“Unilinfussbodenlack”
Nizzaklasse: 02
Anmeldetag: 23.01.1908
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.12.2007

108 060

Nizzaklassen: 06, 11, 17, 20, 21
Anmeldetag: 22.02.1908
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.12.2007

Quelle: DPMA