markenrechtliches Sammelsurium
Bundespatentgericht: „Advoscout“ ist markenfähig
Über Geschmack lässt sich streiten, auch im Markenrecht. „Advoscout“ ist zu fantasielos für eine Marke, fand das Amt. Stimmt nicht, urteilte das Bundespatentgericht und hob die Beschlüsse der Behörde auf.
Quelle: Haufe
Die Aldi Einkauf GmbH & Co. oHG aus Essen hat die nachfolgende Wort-/Bildmarke (Registernummer: 394 06 487) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 14.12.1994 Schutz in den Nizzaklassen 05, 29, 31 und 32.
Bisherige Inhaberin der Marke war die Wesergold Getränkeindustrie GmbH & Co. KG.
Quelle: DPMA
Die World Intellectual Property informiert über den Beitritt des Königreiches Jordanien zum Wiener und Nizzaer Abkommen.
Das Nizzaer Abkommen dient der internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen. Das Wiener Abkommen regelt die Klassifikation der Bildbestandteile von Marken.
Quelle: WIPO
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag dem 17.09.2007. An diesem Tag wurden insgesamt 249 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
30760799
Nizzaklassen: 16, 25, 33, 34
30756379
Nizzaklasse: 35
30759383
Nizzaklassen: 16, 35, 36, 45
30760848
Nizzaklassen: 02, 04, 07, 11, 12, 22, 27, 29, 30, 33, 36, 37, 44, 45
Quelle: DPMA
… fragte ich mich bei folgendem Statement aus der Wiener Zeitung:
Slogan ist aber nicht gleich Slogan. “Das wichtigste Erfordernis bei einer Wortmarke, mit der man einen Slogan registrieren könnte, ist die Unterscheidungskraft”, erklärt Michael Horak, Rechtsanwalt in der Kanzlei Schönherr.
Ist aber wohl offenbar ein Namensvetter mit demselben Tätigkeitsbereich.
Wer würde auch aus der schönen Landeshauptstadt Niedersachsens in nach Wien gehen ;-)